Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

130 Der völkerrechtliche Notstand. Staaten eingreifen muß. Man hat dies in der Wissenschaft frühzeitig erkannt und sich auf verschiedene Weise zu helfen versucht. So sindet sich in allen Lehrbüchern ein angebliches Grundrecht der Selbsterhal tung verzeichnet, dessen Wesen es ausmachen soll, daß der Staat be rechtigt sei, in jedes fremde Recht einzugreifen, wenn das im Interesse seiner Selbsterhaltung als erforderlich erscheint. Diesem Grundrechte der Selbsterhaltung spricht man die Bedeutung zu, daß es allen an deren Rechten vorgehe. Neben diesem Grundrechte der Selbsterhaltung treibt in den meisten völkerrechtlichen Gesamtdarstellungen die so genannte clausula rebus sic stantibus ihr Unwesen. Diese Klausel, die ihren Ursprung im römischen Recht hat und keineswegs, wie von der Privatrechtswissenschaft meistens behauptet wird, im Völkerrecht, be sagt, daß ein Vertrag (und dasselbe muß natürlich bei jedem Völker rechtssatz gelten), wenn seit Vertragsabschluß eine so wesentliche Ver änderung der Umstände eingetreten ist, daß den an der Rechtsnorm beteiligten Staaten ein Festhalten an ihr nicht mehr zugemutet werden kann, hinfällig wird. Krankt die clausula daran, daß es einem Staat freisteht, eine Veränderung der Umstände für so wesentlich anzusehen, daß er sich ohne Rechtsbruch von ihr lösen kann und führt sie somit zum Bankerott des Völkerrechts überhaupt, so ist das angebliche Grundrecht der Selbsterhaltung viel zu eng, weil es nur dann Platz zu greifen hätte, wenn die Existenz des Staates aus dem Spiele steht. In Wirklichkeit darf es nach den Untersuchungen, die Bruno Schmidt 1907 und vier Jahre später Erich Kaufmann angestellt haben, als feststehend gelten, daß die Staaten weder ein Grundrecht der Selbsterhaltung noch die Klausel anerkennen. Wohl aber kennt das Völkerrecht ein Notrecht, dessen Bestehen ein Blick auf die Völkerrechtsgeschichte der letzten 150 Jahre deutlich beweist. Von der französischen Wissenschaft durchgehend verworfen und insbesondere neuestens von dem Belgier Visscher, den Italienern Borsi und Cavaglieri und dem Österreicher Strisower ab gelehnt, beherrscht es unbedingt die Rechtsüberzeugung der Staaten welt. . . Der völkerrechtliche Notstand nun ist eine Lage, in der ein Staat von einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevor stehenden schweren, auf andere Weise nicht abwendbaren Gefahr bedroht ist, die ohne Verletzung fremder, rechtlich geschützter Interessen vernünftiger Überlegung nach die Existenz des Staates, seinen gegenwärtigen Territorial-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation