Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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lß‘2 Der völkerrechtliche Notstand. gegeben annimmt, im einen wie im anderen Falle sein Handeln rechts widrig bleibt. Ist die im Notstand vorgenommene Handlung rechts gemäß, so ist natürlich auch, da ein entgegenstehender Völkerrechtssatz nicht besteht, eine Schadensersatzsorderung ausgeschlossen. Überwindet das Notrecht jedes andere entgegenstehende aus dem Völkerrecht ent« sließende Recht, so sindet es seine Schranken an dem Notrecht eines anderen Staates. Besinden sich also beide Staaten im Notstand, so sind beide Notrechte gleich stark und es ist juristisch nicht möglich, ein Vorgehen des einen oder anderen festzustellen. Einige Beispiele mögen das Vorstehende erläutern. Dabei ist zu erwähnen, daß der Italiener Cavaglieri, der einige Hauptsälle aufzählt (um ein Notrecht abzulehnen), übersieht, daß ein Protest von Staaten gegen das von einem anderen behauptete Notrecht sich nicht so sehr gegen die Behauptung der Existenz eines solchen Notrechts, als viel mehr gegen ein angeblich vorliegendes Tatbestandsmerkmal, ins besondere gegen dasjenige der Subsidiarität und Erforderlichkeit, regel mäßig gerichtet hat. Als bekanntestes Beispiel darf auf den Einfall Friedrichs des Großen in Sachsen 1756 zunächst hingewiesen werden. Dieser ist in amtlichen Auslassungen Preußens ausdrücklich auf Notstand gestützt worden, was uns ja allein hier interessiert, so daß es unbeachtet bleiben kann, daß nach unserer Ansicht die Rechtfertigung eines Krieges nicht not wendig erscheint. Im Jahre 1797 hat England Lebensrnittel von neutralen Schiffen weggeholt und in England verkauft und dies gleichfalls mit Berufung auf Notstand gerechtfertigt, weil England sich damals von einer Hungers not bedroht gefühlt gesehen hatte. Wiederum ist es England gewesen, das 1808 die Beschießung von Kopenhagen und die Wegnahme der dänischen Flotte auf Notstand gestützt hat, weil ein Einrücken Napoleons von Jütland aus in Dänemark und der erzwungene Anschluß dieses Staates an Frankreich und damit dessen Flottenverstärkung England bedroht hätte. Im Jahre 1837 hat Amerika gelegentlich eines Aus- standes in Canada gegen die englische Herrschaft nicht genügend Maß nahmen getroffen, um eine Unterstützung der ausständigen Canadier von amerikanischer Seite zu verhüten. Da haben englische Truppen in amerikanischen Gewässern das Schiff Caroline angegriffen, an Bord dessen sich amerikanische Freischärler befanden, die nach Canada wollten, das Schiff verbrannt und über die Niagarafälle abgestürzt. Beide

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