Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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142 Schiedsgerichtsbarkeit — Geschichte. Weniger Schwierigkeiten als die Frage des Weltschiedsspruchs hat die dritte große Ausgabe gemacht, die der III. Kommission zugesallen war: die überaus bedeutsame Feststellung einer Prozeßordnung sur Streitigkeiten vor dem Haager Schiedsgericht. — Trotz der Streichung der Art. 9 und 10 des russischen Entwurfes war somit das Ergebnis der I. Haager Konferenz in friedensrechtlicher Hinsicht bedeutend. Denn wenn auch nach dem Abkommen von 1899 und tvie antizi pierend bemerkt sei, auch nach dem von 1907 — kein wirklich ständiges Schiedsgericht geschaffen worden ist, sondern die Parteien nur in den von den einzelnen Staaten in der Höchstzahl von je vier ernannten Schiedsrichtem eine Anzahl hervorragender Persönlichkeiten zur Ent scheidung ihrer Streitigkeiten vorfanden und vorfinden, so lag doch hierin wie in dem Vorhandensein des Bureaus des Haager Schieds- gerichtshofes ein außerordentlich starker Anreiz, Differenzen Persönlich, feiten anzuvertrauen, die von den einzelnen Signatarmächten als hier für geeignet bezeichnet worden waren, und weiter, sich des im Haag errichteten Bureaus des Schiedsgerichtshofes für die Vorbereitung des Prozesses und im Verfahren zu bedienen. Während für letzteres bis her von Fall zu Fall Normen erst hatten von der Partei geprägt werden müssen, war nunmehr eine, wenn auch nicht lückenlose Ordnung ge schaffen, die automatisch im Verfahren vor dem Haager Schiedsgericht Platz greifen sollte, falls die Parteien nichts Abweichendes bestimmten. Vor allem aber: hatte man auch keine Einigung im Sinne der Statu- ierung einer Pflicht zum Austrag von Streitigkeiten auf schiedsgericht lichem Wege erzielt, so hat man durch ein in Art. 16 enthaltenes Elo- Qium auf jenes Institut des Völkerrechts die Staaten nachdrücklich da- rauf hingewiesen, daß man bei Scheitern diplomatischer Verhand lungen in erster Linie zu schiedsrichterlicher Erledigung des schwebenden Streitfalles greifen solle. Man hatte weiter - was praktisch vielleicht noch wichtiger war - in Art. 19 bestimmt: „Unabhängig von den allgemeinen und besonderen Verträgen, die schon jetzt den Signatar- mächten die Verpflichtung zur Anrufung der Schiedssprechung auf erlegen, behalten diese Mächte sich vor, sei es vor der Ratifikation des vorliegenden Abkommens oder später, neue allgemeine oder besondere Übereinkommen abzuschließen, um die obligatorische Schiedssprechung auf alle Fälle auszudehnen, die ihr nach ihrer Ansicht unterworfen werden können." Welchen eminenten praktischen Wert diese auf den ersten Blick wenig bedeutungsvoll erscheinende Besümmung in den

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