Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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144 Schiedsgerichtsbarkeit — Geschichte. Von den Großmächten waren es insbesondere England und die Ver einigten Staaten — diese allerdings unter dem Vorbehalt der Gut heißung jedes einzelnen Kompromisses durch den amerikanischen Se nat —, die mit Nachdruck für einen obligatorischen Weltvertrag ein getreten sind; auch Österreich-Ungarn brachte seine grundsätzliche Sym pathie für die obligatorische Schiedssprechung zum Ausdruck. Das Deutsche Reich hatte seine Bereitwilligkeit zur Mitarbeit erklärt und betont, daß es auf Grund der seit 1899 gewonnenen Erfahrungen im Prinzip der obligatorischen Schiedssprechung sympathisch gegenüber stehe, wie dies aus den beiden Verträgen von 1904 und der Aufnahme der kompromissarischen Klausel in alle neueren Handelsverträge er helle. Gleichwohl ist man — und leider kann Deutschland von Schuld daran nicht freigesprochen werden — zu keinem Weltschiedsvertrag gelangt. Vielmehr einigte man sich lediglich auf folgende Deklaration: „Die Konferenz hat im Geist der Verständigung und der gegenseitigen Zu geständnisse, der eben der Geist ihrer Beratungen ist, die folgende De klaration beschlossen, die, indem sie jeder der vertretenen Mächte den Vorteil ihrer Abstimmung wahrt, allen gestattet, die Grundsätze zu be stätigen, die sie als allgemein anerkannte betrachten. Sie ist einstimmig darüber: 1. das Prinzip der obligatorischen Schiedssprechung anzuerkennen ' und 2. zu erklären, daß gewisse Differenzen und insbesondere diejenigen, welche sich auf die Auslegung und Anwendung der internationalen vertragsmäßigen Vereinbarungen beziehen, geeignet sind, der obli gatorischen Schiedssprechung ohne jede Einschränkung unterworfen zu werden." Hatte man auch diesmal den obligatorischen Weltschiedsgerichts vertrag nicht erreicht, so war man gleichwohl in dieser Hinsicht wesent lich weiter gekommen als 1899. Nicht nur waren mit der Frage des Obligatoriums zusammenhängende, tiefschürfende Erörterungen an gestellt, das Prinzip der obligatorischen Schiedsgerichtsbarkeit anerkannt worden, ja man hatte selbst für gewisse, nur nicht näher angegebene Differenzen die unbedingte Arbitrabilität gebilligt. Weiter aber hat die II. Konferenz mit der Annahme der sogenannten Porter-Konven tion (s. schon oben S. 65) auf indirektem Wege dem Obligatorium Ein gang in das Werk vom Haag verschafft. Denn indem sich die Staaten

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