Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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152 Der Völkerbundsgerichtshof. verkennen, daß gewisse Tatsachen, wie z. B. in einem Grenzstreit das Aussinden einer entscheidenden Vertragsurkunde, recht wohl zu einer Lage führen können, die die Streiterledigung als keine definitive er scheinen läßt. Sollen hier unerquickliche, ja gefahrdrohende Verhält nisse vermieden werden, so muß wenigstens für derartige exzeptionelle Fälle eine erneute Prüfung der Sachlage möglich sein. Dem trägt der überaus bedeutsame Art. 85 Rechnung, wenn er bestimmt: .,Tie Parteien können sich im Schiedsvertrage vorbehalten, die Nachprüfung (Revision) des Schiedsspruches zu beantragen Der Antrag muß in diesem Falle, unbeschadet anderweitiger Abrede, bei dem Schiedsgerichte angebracht werden, das den Spruch erlassen hat. Er kann nur auf die Ermittlung einer neuen Tatsache gegründet werden, die einen entscheidenden Einfluß auf den Spruch auszuüben geeignet gewesen wäre und bei Schluß der Verhandlung dem Schieds gerichte selbst und der Partei, welche die Nachprüfung beantragt hat, unbekannt war. Das Nachprüfungsverfahren kann neu eröffnet werden durch euren Beschluß des Schiedsgerichts, der das Vorhandensein der neuen Tat sache ausdrücklich feststellt, ihr die im vorstehenden Absätze bezeichneten Merkmale zuerkennt und den Antrag insoweit für zulässig erklärt. Ter Schiedsvertrag bestimmt die Frist, innerhalb deren der Nachprüfungs antrag gestellt werden muß." § 35. Ter internationale Völkerbundsgerichtshof. I. Auch nach dem Scheitern des Projektes eines wirklichen ständigen Gerichtshofes im Haag, wie es 1907 aufgestellt worden war, ist der Ge danke nicht mehr zur Ruhe gekommen. Gerade int Weltkrieg hatten private Gesellschaften ihm ihre Aufmerksamkeit geschenkt und meist im Zusammenhang mit der Erörterung des Völkerbundproblems Ent würfe ausgearbeitet. Von besonderer Bedeutung war es aber, daß der Völkerbundsrat im Jahre 1920 in Gemäßheit des ihm durch Art. 14 der Völkerbundakte gewordenen Auftrages eine Kommission hervorragender Völkerrechtsgelehrter von internationalem Ansehen eingesetzt hat. Diese ist in intensivster mehrwöchentlicher Arbeit, im Anschluß an die geleisteten Vorarbeiten, unter denen ein gemeinsanter Entwurf der drei nordischen Staaten, Hollands und der Schweiz vom Februar 1920 besondere Hervorhebung verdient, zur Ausarbeitung eines Statuts für einen internationalen Gerichtshof gelangt, das mit

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