Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Verfassung des Völkerbundes. 157 auffaßt. Jedenfalls ist er ein Staatenbund und keine Neuschöpfunq in der Mitte zwischen Staatenbund und Bundesstaat. b) Zweifelhaft kann sein, ob der Völkerbund Völkerrechtssubjekti vität besitzt. Nach der Verfassung hat er keines der drei großen Jura: Gesandtschaftsrecht, Recht zur Kriegserklärung und Friedensschluß, sowie das Recht zum Abschluß von völkerrechtlichen Verträgen ausdrück lich zugesprochen erhalten. Muß es aber schon als zweifelhaft erscheinen, ob dann, wenn der Völkerbund einen Staat aus seiner Gemeinschaft ausschließt, oder gar die große Acht durch Eröffnung schwerster wirt schaftlicher oder gar militärischer Maßnahmen über ihn verhängt, nicht als Selbstträger völkerrechtlicher Rechte, sondern vielmehr nur als Sammelname an Stelle der sämtlichen ihm angehörigen Staaten er scheint, so ergibt sich doch aus den zahlreichen Befugnissen, die weniger . in der Völkerbundsverfassung, als in den großen Friedensverträgen und in anderen, seit Bestehen des Völkerbundes abgeschlossenen Ver trägen enthalten sind, daß Organen des Völkerbundes völkerrechtliche Kompetenzen zugewiesen sind, die das Bestehen völkerrechtlicher Hand lungsfähigkeit beim Bunde selbst und damit dessen Völkerrechtssubjek tivität dartun (nur im Ergebnis ebenso Oppenheim, I. 270). Hier her gehört es, wenn der Völkerbundsrat einen eigenen Oberkommissar in Danzig, eine Regierungskommission im Saarbecken, über das er Regierungsbefugnisse ausübt, unterhält, wenn Beschwerden in einer Reihe von Fällen z. B. beim Minoritätenschutz an ihn gehen u. a. nt. Nur in scheinbarem Gegensatz dazu steht es, wenn auf der Genfer Ta gung im Dezember 1920 (vgl. Dokument 159) betont worden ist, daß die Ratsmitglieder nur ihren eigenen Staat vertreten. Diese engherzige Auffassung, die nur dem Jnnenverhältnis zwischen Delegierten und Delegatarstaat gerecht wird, steht dem nicht entgegen, daß der Völker bundsrat als Organ, also als Teil des Völkerbundes, für diesen völker rechtliche Handlungen vornimmt. III. Die Verfassung des Völkerbundes, a) Die Mitgliedschaft. Der Völkerbund kennt 1. geborene und 2. gekorene Mitglieder. Ge borene Mitglieder sind die Signatarmächte der großen Friedens verträge mit Einschluß von Nebenländern mit Selbstverwaltung, so wie besonders aufgeführte neutrale Staaten, die innerhalb zweier Monate beigetreten sind. Zu ersterer gehören die Großmächte, zu

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