Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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196 Spione und Parlamentäre. erteilten Auftrag, Mitteilungen an ihr eigenes oder an das feindliche Heer zu überbringen, offen ausführen. Dahin gehören ebenfalls Per sonen, die in Luftschiffen befördert werden, um Mitteilungen zu über bringen oder um überhaupt Verbindungen zwischen den verschiedenen Teilen eines Heeres oder eines Gebietes aufrechtzuerhalten. Der auf der Tat ertappte Spion kann nicht ohne vorausgegangenes Urteil bestraft werden. Ein Spion, welcher zu dem Heere, dem er an gehört, zurückgekehrt ist und später vom Feinde gefangen genommen wird, ist als Kriegsgefangener zu behandeln und kann für früher be gangene Spionage nicht verantwortlich gemacht werden. II. Als Parlamentär gilt, wer von einem der Kriegführenden bevoll mächtigt ist, mit dem anderen in Unterhandlungen zu treten, und sich mit der weißen Fahne zeigt. Er hat Anspruch auf Unverletzlichkeit, ebenso der ihn begleitende Trompeter, Hornist oder Trommler, Fahnen träger und Dolmetscher. Der Befehlshaber, zu dem ein Parlamentär gesandt wird, ist nicht verpflichtet, ihn unter allen Umständen zu empfangen. Er kann alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Parlamentär zu ver hindern, seine Sendung zur Einziehung von Nachrichten zu benutzen. Er ist berechtigt, bei vorkommendem Mißbrauche den Parlamentär zeitweilig zurückzuhalten. Der Parlamentär verliert seinen Anspruch auf Unverletzlichkeit, wenn der bestimmte, unwiderlegbare Beweis vorliegt, daß er seine bevorrechtigte Stellung dazu benutzt hat, um Ver rat zu üben oder dazu anzustiften. § 46. Tie Occupatio bellica. I. Begriff und Rechtsnatur. a) Tie umstrittene Frage, ob die kriegerische Besetzung fremden Staatsgebiets als rechtsmäßig oder rechtswidrig aufzufassen ist, muß nach der Lage des positiven Rechtes dahin beantwortet werden, daß das Recht mit Kriegsbeginn das feindliche Land den Zugriffen des Kriegführenden nicht mehr verwehrt, und daß es an die Tatsache der Besetzung feindlichen Staatsgebiets rechtliche Wirkungeri knüpft. In dem es das tut, erkennt es implicite an, daß die Kriegführenden fremde Staatsgebiete besetzen dürfen und es setzt nur der an sich und früher unbeschränkten Gewalt des Okkupanten im besetztett Gebiet recht liche Grenzen. b) Okkupation im Kriege ist vorübergehende, durch Her-

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