Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Das Gewohnheitsrecht. 9 Inbegriff der durch gleichmäßige und dauernde Übung ge schaffenen Normen, einer Übung, die von der Überzeugung. Recht und zwar Völkerrecht ldas beißt, für einen und mindestens für einen weiteren Staat geltendes Recht), anzuwenden, ge tragen ist. Daraus folgt: Es ist notwendig a) eine Übung, die b) regelmäßig, aber nicht immer, über einen längeren Zeitraum hin stattfinden muß (von der „Gebräuche tiefgetretenen Spur" spricht Schiller). c) Diese Übung muß auf der Überzeugung beruhen, Recht und zwar Völkerrecht anzuwenden. Das besagt: Fehlt die Überzeugung über- hauvt, daß Recht angewendet werde, so kann ein Satz vorliegen, der vielleicht aus internationaler Höflichkeit (comitas gentium, courtoi- sie internationale) angewendet wird, ohne daß sich aber Rechtsfolgen aus feiner Nichtanwendung ableiten ließen. Hierher gehört z. B. das Seezeremoniell (sich begegnende Kriegsschiffe verschiedener Staaten begrüßen sich durch Flaggensalut). Ist zwar die Überzeugung, Recht anzuwenden, vorhanden, ohne daß sich aber der Staat dabei bewußt ist, Sätze als Völkerrecht anzuwenden, d. h. also Rechtssätze, an die er gebunden ist, weil sich sein Wille mit dem eines anderen oder anderer Staaten verschmolzen hat, so kann das oben erwähnte äußere Staats recht vorliegen, worunter innerstaatliche (landesrechtliche) Normen zu verstehen sind, die Auslandsfragen zum Inhalte haben (z. B. das Fremdenrecht oder ein Auslieferungsgesetz). Dabei ist es sehr wohl möglich, daß verschiedene Staaten inhaltlich gleiche Gesetze, „Parallel gesetze" (Störk), besitzen, die aber stets einseitiger Abänderung bzw. Aufhebung um dessentwillen unterliegen, weil sie eben nur Landes recht und nicht Völkerrecht sind. Beispiele: der internationale Signal codex, den die seefahrenden Staaten nach dem Vorbild des englischen Commercial code of signals for the use of all nations von 1857 an genommen haben. Oder die gemeinsamen Grundsätze über die Ver meidung des Zusammenstoßes aus See nach dem Vorbild der englischen Regulations for preventing collisions at sea von 1862. Während es mit den in § 1 gegebenen Einschränkungen verhältnis mäßig leicht ist, den persönlichen Ümkreis der Geltung einer schriftlich aufgezeichneten Vereinbarung festzustellen, treten beim Gewohnheits recht die größten Schwierigkeiten auf. Denn es gibt nur ganz wenig

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