Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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40 Die Staatenverbindungen. schaft des fürstlichen Staatshauptes (Schweden-Norwegen 1814—1905, Österreich-Ungarn 1867—1918). Meist sind auch gewisse Institutionen gemeinsam (Österreich-Ungarn: Auswärtiges, Krieg, Finanzen). Nach innen erscheinen die Staaten völlig unabhängig, nach außen als Einheit. Die Realunion, und normalerweise^ nicht die uni« ierten Staaten, besitzt gegenüber außerhalb der Union stehenden Staaten völkerrechtliche Rechtssubiektivität. d) Allianzen sind völkerrechtliche Vertragsverhältnisse unabhängiger Staaten zur gemeinsamen Verfolgung ge meinsamer politischer Ziele, meist kriegerischer Natur. e) Verwaltungsunionen sind völkerrechtliche Vertrags verhältnisse unabhängiger Staaten zur gemeinsamen Ver folgung gemeinsamer unpolitischer Ziele. (Beispiele: Welt postverein, Welttelegraphenverein, Union zum Schutze des gewerb lichen Eigentums, Staatenverband zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst). f) Der Staatenbund im engeren Sinne ist ein dauerndes, völkerrechtliches Vertragsverhältnis (societas) unabhängiger und unabbängig bleibender Staaten zur gemeinsamen Ver folgung gemeinsamer, umfassender Gesamtzwecke. 1. Der Staatenbund hat keine Herrschaftsgewalt gegenüber den einzelnen Staaten, seine Befehle in Gestalt von Beschlüssen gemein samer Organe verpflichten lediglich völkerrechtlich die einzelnen Staaten zur Erfüllung, wenden sich nur an diese, niemals direkt an deren Staatsangehörige und müssen, um diese zu verpflichten, erst in Landesrecht umgegossen werden. Daran ändert es nichts, wenn bereits kraft der Verfassung des Staatenbundes Beschlüsse ohne weiteres landesrechtlich wirksam werden. Denn dann liegt der landes rechtliche Rechtsgrund bereits in dem landesrechtlichen Umguß der Verfassung. Eine unmittelbare Erfüllungsmöglichkeit durch eigene Organe besitzt der Bund nicht; er kann lediglich mit Gewalt gegen den ungehorsamen Staat einschreiten („Bundesexekution"). 2. Die Bundesgewalt ist keine besondere, von der der Glieder unabhängige Staatsgewalt, sondern ein Gesandtenkongreß (Bundes- tag, Pikte). Das „Bundesgebiet" kein Gebiet des Staatenbundes, 1 Es ist möglich, daß auch jeder der uniierten Staaten völkerrechtlich be grenzte Handlungs-, also auch Rechtsfähigkeit besitzt.

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