Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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50 Staatensukzession. form ist ebensowenig eine Änderung des Staates, wie etwa ein Ge bietszuwachs (man denke an Jugoslavien) oder eine Gebietsverminde rung (Österreich), und so lange der einmal als Völkerrechtssubjekt an erkannte Staat als Staat besteht, ist es völkerrechtlich ohne Belang, wie er im Inneren organisiert oder wie groß er ist. Wegen des hohen politischen Interesses, das unter Umständen an den Regierungsver hältnissen eines anderen Staates obwalten kann, Pflegt jedoch beim Regierungswechsel eine besondere Anerkennung desselben zu erfolgen, die aber ebensowenig verlangt werden kann wie die Anerkennung als Völkerrechtssubjekt. Dabei wird häufig die neue Regierung nicht als de jure-, sondern nur als de faeto4Regterung, mit der nur ein Mindestmaß von rechtlichen Beziehungen unterhalten wird, aner kannt. Diese Anerkennung vermag also nicht die Völkerrechtssub jektivität eines Staates zu beeinträchtigen, wirkt aber auf seine Hand lungsfähigkeit faktisch ein. II. Ist ein Staat in die Völkerrechtsgemeinschaft als Völkerrechts subjekt aufgenommen worden, so endigt seine Völkerrechtssubjektivität, sobald er nicht mehr Staat ist, sobald also, sei es auf natürlichem Wege, sei es juristisch, eines der drei Staatsmomente, Staatsgebiet, Staats volk, Staatsgewalt in Wegfall gekommen ist. Es wurde schon gezeigt, daß dies bei den Staatenverbindungen nicht notwendig der Fall ist, insbesondere ist erkannt worden, daß durch Begründung eines Protek- toratsvSrhältnisses oder durch Zusammenschluß eines Staates zu einem Bundesstaat die Völkerrechtssubjektivität des Unterstaates bzw. der Gliedstaaten sehr wohl erhalten bleiben kann. Jedoch pflegen beim Untergang von Staaten wie vielfach bei Eintritt in Staatenverbin dungen rechtliche Veränderungen vorzugehen, die in der Wissenschaft unter dem — irreführenden — Namen Staatensukzession zu sammengefaßt werden. III. Schoenborn, einer der Hauptschriftsteller über diese bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts sehr vernachlässigte und auch heute noch mit Zweifelsfragen durchsetzte Materie hat die möglichen Fälle wirklicher oder scheinbarer Rechtsnachfolge in zwei große Gruppen eingeteilt. Im Anschluß an ihn kann unterschieden werden zwischen Gebietsabtretungen auf Grund Vertrags (Zession), auf der einen Seite und Gebietsübergängen, die nicht auf völkerrechtlichen Ver trägen beruhen aus der anderen. Die letzteren teilt er wieder in folgende Gruppen ein:

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