Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Drago-Lehre. 65 de facto-Untertanen gerechnet, die auf Grund eines besonderen Schutzbriefes unter den Schutz des betreffenden Konsuls gestellt sind. Nach deutscher Rechtsauffassung gehören hierzu Staatenlose, die ui» sprünglich Deutsche waren, wie ihre Ehefrauen, Witwen und Ab kömmlinge, ferner Deutsche im ethnograplstschen Sinne und weiter Personen, die auf Grund eines besonderen Dienstverhältnisses als Dolmetscher in Verbindung mit dem Deutschen Reiche getreten sind. Den Staatsangehörigen stehen hinsichtlich des Schutzes eines Staates auch juristische Personen gleich, für deren Staatsangehörigkeit heute nach herrschender Meinung der Verwaltungssitz maßgebend ist, sowie Staats-, Handels- und Luftschiffe. III. Das völkerrechtliche Schvtzrecht eines Staates gegenüber einem anderen Staate greift Platz, sobald irgendein zugunsten eines Staats angehörigen bestehendes Recht des zum Schutz berechtigten Staates verletzt wird. Zweifelhaft und bestritten ist, ob ein Staat auch zu gunsten seiner Angehörigen einschreiten darf, wenn der fremde Staat ihnen gegenüber bestehenden geldlichen Verpflichtungen nicht nach kommt. Wir lehnen ein Einschreiterecht ab (s. S. 59), sofern nicht ein völkerrechtliches Recht des einschreitenden Staates verletzt ist. In solchen Fällen sind aber, namentlich gegenüber sttdamerikanischen Staaten, die Großmächte häufig gewaltsam eingeschritten. Dagegen hat sich schon 1868Calvo, dann 1902 der argentinische Außenminister Drago (Drago-Doktrin) gewandt. Die II. Haager Konvention von 1907 (sog. Porter-Konvention) verbietet die Anwendung von Gewalt bei Eintreibung von Vertrags schulden eines Staates, sofern nicht der Schuldnerstaat das Anerbieten schiedsrichterlicher Erledigung ablehnt oder unbeantwortet läßt, den Abschluß des Schiedsvertrages vereitelt oder dem Schiedsspruch nicht nachkommt. § 9. Exkurs: Das Fremdenrecht einschließlich des Auslieferungs rechts. I. Wie den Staatsangehörigen, so ergreift auch den Staatsfremden das Recht des Aufenthaltsstaates, dessen Normen sich auch prinzipiell an ihn richten. Eine Ausnahme gilt sür die Exterritorialen einschließlich der Fremden in Konsulargerichtsbezirken (s. S. 87). War der Fremde früher schütz- und rechtlos, so geht die Tendenz des modernen Völker rechts dahin, ihn dem Inländer mehr und mehr gleichzustellen. Zu- Ztrupp, Völkcrrecht. 5

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