Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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82 Gesandtschastsrecht. land, die dem dortigen Rechte in prozessualer und steuerlicher Hinsicht unterworfen sind. Weiter gilt unbeschränkte Befreiung von Abgaben und ungehemmter Verkehr mit seinem Staate durch Kuriere, die insoweit das Recht der Exterritorialität genießen. II. Hält sich ein Staatshaupt im Ausland inkognito, d. h. nicht als Haupt eines fremden Staates, sondern etwa unter fremdem Namen auf, so kann er völkerrechtlich als Privatmann behandelt werden. Die Unverletzlichkeit und Exterritorialität greift jedoch in vollem Umfange von dem Augenblick an wieder Platz, wo er sich offiziell zu erkennen gibt. Wenn und soweit sich ein Staatshaupt in Dienste eines fremden Staates begibt, was früher, namentlich beim Militärdienst, keine Seltenheit war, wird dies als ein Verzicht auf seine Exterritorialität gegenüber dem Staate angesehen, in dem er dient (man denke an den alten Dessauer in den schlesischen Kriegen oder den preußischen Ober befehlshaber Herzog Ferdinand von Braunschweig im Jahre 1806. Dementsprechend ist dann auch 1844 vom englischen Oberhaus die Möglichkeit der Anstrengung einer Klage gegen den König von Han nover vor englischen Gerichten zugelassen worden, weil jener als eng lischer Prinz Bütglied des englischen Oberhauses und insofern eng lischer Untertan geblieben sei). Staatshäupter, die auf ihre Stellung verzichtet haben oder abgesetzt worden sind, stehen rechtlich Privat leuten vollkommen gleich, wie denn im Jahre 1872 das französische Seine-Tribunal in Paris eine Klage gegen die entthronte Königin Isabella von Spanien zugelassen hat. III. Staatshäuptem in Staatenverbindungen stehen, außer gegen über einem Oberstaate alle Rechte zu, die auch sonst dem höchsten Ver treter eines Völkerrechtssubjektivität genießenden Staates zugebilligt , sind. § 14. Das Gesandtschastsrecht. I. Wenn auch dem Altertum die Entsendung von Gesandtschaften keineswegs fremd war und wenn auch deren Mitglieder als unverletz lich, d. h., nicht wie andere Fremde, als recht- und schutzlos angesehen worden sind, so besteht doch ein tiefgreifender Unterschied zwischen dem damaligen und dem modernen Gesandtschaftsrecht. Der Unterschied beruht hauptsächlich darauf, daß Gesandtschaften in früherer Zeit als dem ausgehenden Mittelalter nicht das Moment der Ständigkeit in sich aufgenommen hatten, und daß man die Un-

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