Wirtschaftspolitisches Handbuch von Rumänien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027649297

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-54366

Document type:: Monograph

Author:: Onciul, Aurel von http://d-nb.info/gnd/122595335

Title:: Wirtschaftspolitisches Handbuch von Rumänien

Place of publication:: Gotha

Publisher:: Friedrich Andreas Perthes

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 133 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Öffentliche Verhältnisse

Collection:: Economics Books

Gesetzgebende Gewalt 107 teln machen in gleicher Weise sowohl die Liberalen, als auch die Kon servativen Gebrauch, sobald sie in der Opposition sind. Ihr aus schließlicher Zweck ist, den König zu zwingen, das am Ruder befind liche Kabinett zu entlassen und die Opposition zur Regierung zu berufen. Denn diese Berufung und durchaus nicht die Wahlen entscheiden über die Macht; die letzteren sind nur eine Formalität. Die zur Regierung berufene Partei löst sofort die Kammern auf und „macht" die Neuwahlen. Von den 60000 ausschlaggebenden Wählern gehören 30 % oder 15000 der liberalen, 20 % oder 10000 der konservativen Partei an. Der Rest von 50% bildet die „zestrea guvernului", die Mitgift der Regierung, die grundsätzlich für die am Ruder befindliche Partei stimmt und ihr nahezu in allen Wahl kreisen die Majorität verschafft. Nur hie und da werden auf Wunsch der Negierung einige Führer der Gegenpartei gewählt, um die Fiktion einer Opposition aufrechtzuerhalten. Diesem Systeme ge mäß weisen die Kammern in Rumänien nicht die übliche Zusammen setzung aus mindestens zwei sich dauernd gegenüberstehenden Ele menten auf, deren Zahlenverhältnis bloß sich nach Maßgabe des Ausfalles der Wahlen verschiebt und eine Majorität und Minorität ergibt; vielmehr verfügt die Regierung immer über die Unanimität der Kammern, weil die zwei bis drei Renommieroppositionellen garnichtin Betracht kommen, weshalb liberale und konservative Kam mern, und nicht bloß liberale und konservative Majoritäten unter schieden werden. Innerhalb dieser unanimen Kammern wirken nicht freigewählte Volksvertreter, sondern von Regierungsgnaden oktroyierte Diener, die vom Kabinett und in letzter Linie vom Ka binettschef abhängen. Dieser aber ist hier wie dort stets ein reicher Bojar, der mit einem Dutzend anderer Bojaren und ihrem Anhange liiert ist. In der Hand dieser wenigen Personen konzentriert sich geradeso, wie zur Zeit der nationalen Fürsten, der Fanarioten und des Ksglswent organique in der Hand der Großbojaren, die ge samte Gesetzgebung und mit ihr auch die von ihr durchaus abhängige Verwaltung, mithin die gesamte Macht des Staates. Rur der Ein fluß des Staatsoberhauptes ist gesunken, da dem Könige — im Gegensatze zum früheren absoluten Fürsten — bloß das Veto und die Befugnis übriggeblieben ist, die Kabinette zu wechseln. Hat er einmal das Kabinett ernannt, dann verfügt weiter der Minister präsident. Dieser ist der tatsächliche Herr des Landes. Das Regime in Rumänien ist daher ein ausgesprochenes Parteiregime und trotz der demokratischen Maske eine e.rllusive Oligarchie oder mit einem andern Worte die alte Bojarenherrschaft.*) ) Vgl. A. Onciul, Privitorul, Nr. 2.

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