Wirtschaftspolitisches Handbuch von Rumänien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027649297

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-54366

Document type:: Monograph

Author:: Onciul, Aurel von http://d-nb.info/gnd/122595335

Title:: Wirtschaftspolitisches Handbuch von Rumänien

Place of publication:: Gotha

Publisher:: Friedrich Andreas Perthes

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 133 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

i I j ff o w o N) O Dü > -'J O 00 </> Dü S 00 % > o 00 | O Q_ co g- cg Verwaltn ngssy st em 57 V. Die politischen Verhältnisse A. Verwaltung 1. Verwaltungssystem Die rumänische Verwaltung ist der französischen nachgebildet, französischer Auffassung ist die Verwaltung nicht eine selb ige, auf die Verwirklichung der staatlichen Zwecke gerichtete ;keit des Staates, sondern lediglich die Dienerin der Eeseh- ng, die Vollstreckerin ihres Willens. In diesem Geiste verfügt ver 8 93 der rumänischen Verfassung, daß der König, der Träger irekutivgewalt, nur „die zur Durchführung der Gesetze erforder- l Verordnungen" erlassen darf. Die aus der französischen ton- lonellen Auffassung resultierende Abhängigkeit der Verwaltung .«er Gesetzgebung hat jedoch nicht blotz die Folge, den Wirkungs- der Verwaltung einzuschränken und ihr jede Betätigung, welche innerhalb des Rahmens der Gesetze liegt, aber über die nackte Mhrung ihrer Weisungen hinausgeht, zu verbieten, sondern stützt nachhaltig auch das Wesen der Verwaltung. Vorerst bewirkt sie, datz die Verwaltungsgesetze auf diesen htswinkel eingestellt werden und lediglich Aufträge enthalten, -e die Verwaltung auszuführen hat. Die Aufstellung gewisser inken für die Durchführung dieser Aufträge wird angesichts chhängigkeit der Verwaltung von der Gesetzgebung, der parla- rrischen Kontrolle und der Verantwortlichkeit der Minister für lüssig gehalten, und demgemätz unternehmen die rumänischen >altungsgesetze, von wenigen Ausnahmen auf dem Gebiete des rechts, der Zollgebühren und der Steuerbemessung abgesehen, ^icht den Versuch, eine Grenze zwischen der staatlichen Allmacht »er Freiheit des Staatsbürgers zu ziehen und zugunsten des ren subjektive Verwaltungsrechte vorzusehen. Der Mangel r Rechte aber schlietzt eine Verwaltungsgerichtsbarkeit, welche )ie Beschwerde des Staatsbürgers zu erkennen hat, inwiefern !erwaltung bei der Ausführung ihrer Aufgaben die gesetzlich chte Rechtssphäre des Individuums überschritten hat, voll- g aus. Rumänien hat sich daher noch nicht zur Höhe eines ^ sstaates aufgeschwungen, und das Individuum ist aufdenmeisten ten des öffentlichen Lebens schutzlos der Willkür der Ver- ng preisgegeben. nne Abhilfe schaffen nur die in Rumänien so beliebten, meist iphisch eingebrachten Beschwerden an den Minister. Dieser mg hat jedoch einen doppelten Nachteil. Da nämlich der-

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