Wirtschaft als Leben

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027869556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-48255

Document type:: Monograph

Author:: Gottl-Ottlilienfeld, Friedrich von http://d-nb.info/gnd/118809040

Title:: Wirtschaft als Leben

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (XXXII, 763 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Document type:: Monograph

Structure type:: Index

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8 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 17. 115 besondere anlangt, so ist zu unterscheiden zwischen denjenigen Fällen, wo dem Betreffenden eine Beamtenstelle dergestalt übertragen wird, daß sie ihm wieder entzogen werden kann, wenn seine Leistungen während der Dauer einer ge wissen Probezeit nicht genügen, und solchen Fällen, wo er mit amtlichen Ge schäften einer gewissen Art dergestalt beschäftigt wird, daß ihm die Aussicht oder Zusicherung der dcmnächstigen Uebertragung einer Beamtenstelle, wenn er die Geschäfte in vorgeschriebener Weise erledigt, ertheilt wird. Ob der eine oder andere Fall vorliegt, ist nach den zur Geltung gelangenden vertrags mäßigen oder dienstpragmatischen Bestimmungen zu beurtheilen. Im ersteren Falle ist der Betreffende Beamter im Sinne des Jnvaliditäts- und Alters- verycherungs-Gesetzes, im zweiten nicht und deshalb im letzteren, wenn nicht eine sonstige Ausnahme begründet ist, versicherungspflichtig. Von einer ab weichenden Auffassung gehen die württembergischen Generaldirektionen der Staatseisenbahnen und der Posten und Telegraphen aus, welche laut Ver fügungen vom 22. bezw. 23. Dezember 1890 diejenigen Aushilfsunterbediensteten olà Beamte behandeln, welche mit der Anwartschaft auf etatsmäßige Anstellung „im Hinblick auf ihre spätere etatsmäßige Anstellung" angenommen sind. — Schicker S. 267, 268, 269. — S. ferner die Bekannt machung für Elsaß-Lothringen in Anm. III 6. auf S. 77. Die Anleitung des badischen Ministeriums des Innern, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der vom Staate beschäftigten Personen, bestimmt unter Ziffer 2: „Die Berstcherungspflicht tritt auch dann ein, wenn die Beschäftigung in einem die Vorstufe zur Erlangung der Beamteneigenschaft bildenden Probedienstverhältnisse stattfindet." Dagegen bestimmen die als Anl. 3 der Bekanntmachung des bayerischen Staatsministeriums des Eimern v. 3. Dezember 1890 beigefügten Erläuterungen unter Ziffer 16 (Land- mann u. Rasp S. 664): „Unter den Begriff „Beamte" fallen auch die in Bayern nach Maßgabe des Staatsdiener-Ediktes durch Allerhöchstes Dekret angestellten Beamten dann, wenn sie sich noch im Provisorium befinden." Ebenso sind z. B. in der preußischen und in der Hamburgischen Zoll verwaltung Personen, welche während der Probezeit eine etatsmäßige Be amtenstelle bekleiden — insbesondere auch beurlaubte Militärpersonen in dieser Stellung — als Beamte und darum als nicht versicherungspflichtig behandelt. Die oben erivähnte Bekanntmachung des Ministeriums für Elsaß- Lothringen, betreffend die mit der Wahrnehmung von Subaltern- und Unterbeamten-Geschäften im Landesdicnste betrauten Personen, vom 18. April 1H91 bestimmt wegen der zu Probedienstleistungen bei Behörden zugelassenen Militärpersonen: „Die zur Probedienstleistung eingezogenen, noch im aktiven Dienste be findlichen Militäranivärter sind für die Dauer ihres Dienstverhältnisses eben falls als Landesbeamte anzusehen, die Vereidigung derselben hat indessen erst nach ihrem Ausscheiden and dem aktiven Militärdienste erfolgen." Wo eine derartige Behandlung der im Ausbildungsdienste für Civil- stellcn befindlichen Militärpersonen nach den dienstpragmatischen Vorschriften des betreffenden Staates angeht, stehen also die betreffenden Personen gleich zeitig im Militär- und Beamtendienste. So eigenartig dies ist, wird doch die Möglichkeit dieses Doppelverhältnisses nicht zu bestreiten sein. Es steht dieser Behandlung der im Eivildienste beschäftigten beurlaubten Militärpersonen ins besondere nicht der Bescheid des Reichs-Versicherungsamtes 13 vom 12 März 1891 lA. N. f. I. u. A.V. 1891 S. 124) entgegen: „In Folge der Anfrage einer Landes-Centralbehörde, betreffend dieBer- sicherungspflicht der bei den Civilbehörden probeweise beschäftigten Militär personen hat sich das Reichs-Versicherungsamt bezüglich dieses Gegenstandes mit dem Königlich preußischen Kriegsministerinm in Verbindung gesetzt. Von diesem ist eine Mittheilung folgenden Inhalts eingegangen:

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