Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027869556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-48255

Document type:: Monograph

Author:: Gottl-Ottlilienfeld, Friedrich von http://d-nb.info/gnd/118809040

Title:: Wirtschaft als Leben

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (XXXII, 763 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

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Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Collection:: Economics Books

DAS STREITVERFAHREN, RECHTSVERLETZUNGEN UND STRAFEN 785 sicherungsgerichts zu, während Streitigkeiten in Verwaltungssachen der Entscheidung durch die Verwaltungsbehörden vorbehalten bleiben. In Deutschland und in Frankteich (Elsass-Lothringen) über- lassen. die Gesetze den Versicherungsämtern die Entscheidung aller Streitigkeiten, die aus der Durchführung der verschiedenen Zweige der Sozialversicherung (Krankenversicherung, Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung) entstehen. Die Versicherungs- behörden sind gleichzeitig als Aufsichtsbehörden und als Ver- sicherungsgerichte. tätig und in drei Instanzen übereinander aufgebaut. In jeder Instanz wirken verschiedene Organe als richterliche Instanzen mit für die Streitigkeiten, die die Belange der einzelnen betreffen, und als Verwaltungsgerichte für die Streitigkeiten in Fragen allgemeiner Bedeutung. Letztere werden je nach ihrer Art und Wichtigkeit entweder durch einen einzigen Beamten oder durch ein Kollegium von mindestens drei Mitgliedern antschieden. Auf diese Weise hat der Gesetzgeber einen vollständigen und festen Behördenaufbau geschaffen, der alle Instanzen umfasst. Darüber hinaus hat er die Selbständigkeit der Versicherungsgerichte verwirklicht, indem er ihnen die erforderliche Zuständigkeit gab, um über die gesamten Streitigkeiten zu erkennen, die ihren Ursprung in der Durchführung der Sozialversicherung haben. $ 4. — Die für Streitigkeiten aus Leistungsansprüchen zuständigen Spruchbehörden Die häufigsten Streitigkeiten beziehen sich auf die Leistungen, Sie erfordern eine einwandfreie und rasche Entscheidung. Es ist in der Tat von Wichtigkeit, dass der Versicherte bei Eintritt der Krankheit unverzüglich die Pflege erhält, die für ihn uner- lässlich ist und weiter die Geldleistungen, die seinen und seiner Familie Unterhalt gewährleisten sollen. ‘Diese Frage erschien den Gesetzgebern aller Länder von. so grosser Bedeutung, dass sie sich bemühten, ein schleuniges Verfahren für die Erledigung der Streitigkeiten über die Leistungen vorzusehen. Die Einheitlichkeit der angewandten Massnahmen und Lösungen 'st übrigens bemerkenswert. Die Zuständigkeit in den die Versicherungsleistungen betref- fenden. Angelegenheiten steht besonderen Spruchbehörden zu: Schiedsrichtern, Schiedsgerichten, Versicherungsgerichten. Die = KRANKENVERSICHERUNG

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