Die hygienischen Verhältnisse der Insel Formosa

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1028803753

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-47137

Document type:: Monograph

Title:: Die hygienischen Verhältnisse der Insel Formosa

Place of publication:: Dresden

Publisher:: [Verlag nicht ermittelbar]

Year of publication:: 1911

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 232 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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nung, als sie ihnen bei neuentdeckten Gruben ein Vorzugsrecht verlieh 1 . Allseitig war man darüber einig, daß die Nation das ihr eingeräumte Verfügungsrecht nicht monopolistisch, noch zu fiskalischen Zwecken gebrauchen sollte 1 2 . Auf diesen Grundsätzen beruht das Gesetz vom 28. Juli 1791. Auch das loi des mines vom 21. April 1810 hält die Trennung des Verfügungsrechtes Uber die Bergwerksmineralien vom Grundeigen- tume aufrecht. Niemand, auch nicht der Grundeigentümer, darf ohne staatliche Verleihung Bergwerke betreiben 3 . Vor ihrer Verleihung sollen sie, so sagte Napoleon, einen Teil des Grundeigentums bilden; doch fügte er hinzu, daß sie nur (auch vom Grundeigentümer) auf Grund eines Konzessionsaktes von seiten des Staatsoberhauptes gewonnen werden dürfen 4 5 . Die Erteilung der Konzession hängt lediglich vom Ermessen der Behörde ab; weder der Grundeigentümer, noch der Finder haben einen Anspruch darauf 6 gemäß der Ansicht Napoleons, „que l’acte de concession determinera suivant les circonstances, si la preference doit etre accordee au proprietaire (de la surface) ou ä l’inventaire et ä quel proprietaire eile est due°“. Die Verleihung gibt ein neues, volles Sach- eigentum 7 . Den Interessen der Grundeigentümer wird (Art. 6 und 42) insoweit Rechnung getragen, als in der Verleihungsurkunde dem Be rechtigten gewisse Leistungen an diese auferlegt werden. Zur Vornahme von Schürfarbeiten auf fremdem Grund und Boden bedarf man einer schriftlichen Erlaubnis des Staates, welche zugleich eine Entschädigung an den Grundeigentümer festsetzt. Wenn die Frage aufgeworfen wird, ob nach den vorstehend ent wickelten Prinzipien der französischen Berggesetze aus den Jahren 1791 1 Achenbach, Französisches Bergrecht S. 71 ff. 2 „Es bedeutet also“, sagte Mirabeau, „in dem Gesetzentwürfe der Ausdruck Nationaleigentum oder ein der Verfügung der Nation unterworfenes Eigentum, daß die Nation das Recht hat, die Bergwerke zu konzedieren.“ 3 Art. 5: „Les mines ne peuvent ötres exploitees qu’en vertu d’un acte de concession“ .... 1 „II faut d’abort“ — waren seine Werke (Achenbach, Französisches Bergrecht S. 120) — „poser clairement le principe, que la mine fait partie de la propri&d de la surface. On ajoutera, que cependant eile ne peut etre exploitee qu’en vertu d’un acte du souverain.“ 5 Art. 16. 6 S. Achenbach, Französisches Bergrecht S. 137. 7 Art. 19: „Du moment oü une mine sera concödee meme au proprietaire de la surface, cette propriete sera distinguee de celle de la surface et desormais consideree comme propriete nouvelle, sur laquelle de nouvelles hypotlTques pourrons etre assises.“

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