Die hygienischen Verhältnisse der Insel Formosa

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1028803753

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-47137

Document type:: Monograph

Title:: Die hygienischen Verhältnisse der Insel Formosa

Place of publication:: Dresden

Publisher:: [Verlag nicht ermittelbar]

Year of publication:: 1911

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 232 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 13. Kanalisation

Collection:: Economics Books

nicht über ein Jahr hinaus. Einen A n s p r u ch darauf hat jedoch der Zollschuldner n i ch t, im Gegensatze zum Aufschub. Die Einzelheiten dieses Verfahrens regelt die Stundungs- ordnung vom 29. 1. 1923 (R.G.BIl. Téil I S. 75 und 811). Aufgeschobene Zölle werden mit 6 Proz. verzinst, bei gestunde- ten kann bis auf 5 Proz. heruntergegangen werden (Steuer- zinsverordnung §8§ 2 und 35). d) Erlöschen der Zoll schuld. Die Zollschuld erlischt im Regelfalle durch die Za h lung des Betrages, worüber dem Zahlenden eine Zollquittung aus- gestellt wird (§ 39 Abs. 2 V.Z.G.). Ferner erlischt sie durch V erj ähr ung nach den Grundsätzen der Abgabenordnung. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit Ab- lauf des Jahres, in dem die Zollschuld entstanden ist (8§8 121 und 122 A.O.). Eine am 1. Juli 1926 entstandene Zoll- schuld verjährt demnach = gleichzeitig mit sämtlichen anderen im Jahre 1926 entstandenen Zollschulden ~ mit Ablauf des 51. Dezember 1927. Der § 15 V.Z.G., der einen anderen Beginn für den Lauf der Verjährungsfrist bestimmte, ist durch die A.O. außer Kraft gesetze. „Die Verjährung wird unter bro chen durch Zahlungsaufschub, durch Stundung, durch jede Anerkennung des Zahlungspflichtigen, durch eine schriftliche Zahlungsaufforderung und durch jede Handlung, die das zuständige Finanzamt zur Feststellung des Anspruchs oder des Verpflichteten vornimmt. Mit Ablauf des Jatres, in dem die Unterbrechung ihr Ende erreicht hat, beginnt eine neue Verjährung“ (§ 124 A.O.). Endlich erlischt die Zoll- schuld auch durch Zollerlaß aus Billigkeitsgründen (siehe unten § 25). e) Erstattung und Nachforderung von Zöllen. Wird ein Steuerbescheid, der auf Zahlung von Zoll lau- tet, nach bereits geleisteter Zahlung a b g e än d ert oder auf ge ho b en, sei es durch die abfertigende Stelle selbst (Zurücknahme), sei es durch eine übergeordnete Behörde (Auf- hebung), so hat der Zollschuldner einen A n s pr u ch auf Er - stattung des zuviel Gezahlten (§ 128 A.O.). Weitere Fälle sind in §§ 129 und 130 A.O. vorgesehen. Demnach hat nicht etwa jeder, der zuviel Zoll gezahlt hat, ohne weiteres einen „Anspruch auf Erstattung“ des zuviel Gezahlten, son-

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