Die Frau und die Arbeit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1029343713

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-72101

Document type:: Monograph

Author:: Schreiner, Olive http://d-nb.info/gnd/118795457

Title:: Die Frau und die Arbeit

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (180 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Einige Einwände

Collection:: Economics Books

Nr. 39 — Tag der Ausgabe: destens vier Mitglieder anwesend sind. Bei Ausbleiben eines der im 817 Abs. 2 Nr. 3, 4 bezeichneten Mit— glieder oder der im 817 Abs. 4 bezeichneten Vertreter git sinngemäß der 8 56 des Gerichtsverfassungsgesetzes er Vorsitzende entscheidet. Uber die Beschwerde gegen die Entscheidung des Vorsitzenden entscheidet der Be— wertungsbeirat endgültig. (2) Der Vorsitzende leitet die Verhandlungen des Be— wertungsbeirats. Bei Abstimmungen entscheidet Stim⸗ menmehrheit. Der Vorsitzende stimmt mit; bei Stim— mengleichheit entscheidet seine Stimme. Bilden sich bei der Frage der Bewertung von Betrieben mehr als zwei Meinungen, so werden die Stimmen, die für die höchste Bewertung abgegeben sind, den Stimmen hinzu— gezaͤhlt, die für die nächstniedrigere Bewertung abgegeben sind, bis sich eine Mehrheit ergibt. Die zu Mitgliedern des Bewertungsbeirats bestimmten ausübenden Land— wirte (517 Abs.2 Nr. 3) gelten bei der Abstimmung insoweit als verhindert (K 17 Abs. 4 Satz 2), als durch die Abstimmung Werte von Betrieben des Landes festzustellen oder zu vergleichen sind, in dem die Mit— —V—— wirtschaftlichen Betrieb besitzen; an die Stelle des Landes tritt in Preußen die Provinz. (3) Der Bewertungsbeirat hat seinen Sitz in Berlin, er ist berechtigt, überall im Reichsgebiet Amtshandlungen vorzunehmen. (4) Die Amtshandlungen des Bewertungsbeirats sind nicht öffentlich. Beauftragte der Reichsregierung find berechtigt, an den Amtshandlungen teilzunehmen. Beauftragte von Landesregierungen sind, soweit es sich um Amtshandlungen handelt, durch die für Betriebe des betreffenden Landes Werte festzustellen oder zu ver— gleichen find, berechtigt, an den Amtshandlungen teil— zunehmen und müssen auf ihren Wunsch gehört werden, der Vorsitzende hat vor jeder Sitzung fuͤr die Benach richtigung der beteiligten Landesregierungen Sorge zu tragen. Der Bewertungsbeirat kann nach eigenem Er— messen Sachverständige und Mitglieder von landwirt⸗ schaftlichen Berufsvertretungen hören; auf die Sachver— staͤndigen finden die 88 10, 376 der Reichsabgaben⸗ ordnung entsprechende Anwendung. (5) Der Reichsminister der Finanzen (& 86) bestimmt die Geschäftsordnung des Bewertungsbeirats und die Ent— schäädigung der nichtbeamteten Mitglieder und ihrer Ver— treter; auf die Entschädigung der beamteten Mitglieder finden die Vorschriften Anwendung, die für die Ent— schädigung von Reichsbeamten entsprechender Gehalts— gruppen Hei Dienstreisen maßgebend sind. 819 (1) Der Bewertungsbeirat hat die Aufgabe, 1. die im 816 Abs. 1 Nr. 1, 2 vorgesehenen Fest stellungen und Ermittlungen zu treffen. Die Wirt schaftsgebiete und Vergleichsbetriebe werden von dem Bewerkungsbeirate bestimmt,; vor Vorlage der Rechtsverordnung über die Er— tragswertklassen und Rahmensätze an den Reichsrat (F16 Abs. 1Nr. 3) sich gutachtlich über die in Aussicht genommene Regelung zu äußern, bestimmte Betriebe einer bestimmten Gegend unter Beachtung der von ihm ermittelten Verhältnis, zahlen (16 Abs. 1 Nr. 1,2) und der Vorschrift Berlin, den 15. August 1925 219 des 816 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 selbst in die Ertrags— wertklassen und Rahmenfätze einzureihen; eine solche Einreihung erfolgt nur auf Antrag des Reichsministers der Finanzen. Der Bewertungsbeirat soll vor der Einreihung den Eigentümer des Grund und Bodens und, wenn die Gebäude oder Betriebsmittel zum wesentlichen Teil einem anderen gehören, den Eigen— tümer der Gebäude oder Betriebsmittel hören. Handelt es sich um die Einreihung mehrerer Betriebe derselben Gegend, so genügt die Anhörung eines von den Eigentümern bestimmten Vertreters oder des Gemeindevorstehers; für bestimmte Landesfinanzamtsbezirke oder Wirt— schaftsgebiete oder Teile von Landesfinanzamts- bezirken oder Wirtschaftsgebieten die Ertragswert— klassen oder Rahmensätze zu bestimmen, die für das Gebiet vorwiegend in Betracht kommen. Eine solche Bestimmung erfolgt nur auf Antrag des Reichsministers der Finanzen; für bestimmte Gebiete der in Nr. 4 bezeichneten Art festzustellen, welcher Hundertsatz des Ein— heitswerts bei landwirtschaftlichen Betrieben mit normalem Bestand an Gebäuden und Betriebs⸗ mitteln auf den Grund und Boden, die Gebäude und die Betriebsmittel in der Regel entfällt; eine solche Feststellung erfolgt nur auf Antrag des Reichsministers der Finanzen. (02) Die gemäß Abs. 1Nr. 1, 3 bis 5 gefaßten Beschlüsse des Bewertungsbeirats werden nach näherer Bestimmung des Reichsministers der Finanzen (g 860) bekanntgegeben. Durch die Bekanntgabe erhalten die Beschlüfsse für den Hauptfeststellungszeitraum rechtsverbindliche Kraft; war der Einheitswert eines vom Bewertungsbeirate gemäß Abs. 1Nr. 3 eingereihten Betriebs bereits vor der Ein— reihung festgestellt, so gilt die Feststellung des Einheitswerts als nicht erfolgt. Die bekanntgegebenen Beschlüffe können nicht zurückgenommen oder geaͤndert werden; Schreib⸗ ehler, Rechenfehler oder ähnliche offenbare Unrichtig— keiten können auch nach der Bekanntgabe berichtigt werden. (3) Im übrigen berät und unterstützt der Bewertungs— beirat den Reichsminister der Finanzen bei den Maß- nahmen zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Be— wertung imerhalb des Reichsgebiets. 3 g 20 Soweit Mitglieder des Bewertungsbeirats die Erledi— zung der dem Bewertungsbeirate gemäß 819 Abs. J über— ragenen Aufgaben verweigern, entscheiden die übrigen eder allein; 818 Absf. 1 Satz 2 findet keine An— wendung. 821 Auf die Bewertung der im 8 11 Abs. 3 bezeichneten Berechtigungen finden die 88 16 bis 20 keine Anwen— dung. II. Forstwirtschaftliches Vermögen 822 (1) Zum forstwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Teile einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem forstwirtschaftlichen Hauptzweck dient (sforstwirtschaft— sicher BetriebsP 127

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