Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VII. Vollziehungsbestimmungen

Collection:: Economics Books

VIL Vollziehungsbestimmungen. Die Vollziehungsbestimmungen sind im Entwurfe der Fabrik- inspektoren nicht übersichtlich gruppiert. Zum Teil sind sie in dem Abschnitt „Vollziehungs- und Strafbestimmungen“ enthalten, zum Teil aber, angehängt an materielle Vorschriften, im übrigen Entwurf zerstreut. Wir haben es für notwendig erachtet, alle diese den Vollzug des Gesetzes betreffenden Bestimmungen in Ssyste- matischer Ordnung zusammenzustellen. Bundesrat. In dem Inspektoratsentwurfe sind folgende Vorschriften ent- halten, die den Vollzug durch den Bundesrat angehen: „Wenn Zweifel waltet, ob eine industrielle Anstalt als Fabrik zu betrachten sei, so steht darüber, nach Einholung eines Berichts der Kantonsregierung, der endgültige Entscheid dem Bundesrate zu“ (Artikel 1, Absatz 2). „Das Gesetz findet auf einen Betrieb, auch bei veränderten Verhältnissen, so lange Anwendung, als nicht die zuständige Behörde die Unterstellung unter dasselbe aufgehoben hat“ (Artikel 1, Absatz 3). „Der Bundesrat ist befugt, die ihm zur Durchführung dieses Artikels notwendig erscheinenden Vorschriften zu erlassen“ (Artikel 2, Absatz 6). „Der Bundesrat erlässt die zur einheitlichen Ausführung dieses Artikels erforderlichen allgemeinen Vorschriften und Spezialreglemente“ (Artikel 3, Absatz 6). „Bei Streitigkeiten über Anwendung dieses Artikels ent scheidet der Bundesrat“ (Artikel 3, Absatz 7). „Wenn in Industriezweigen durch Fabrikeinrichtungen oder Fabrikationsverfahren Leben und Gesundheit der Arbeiter gC A

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