Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VII. Vollziehungsbestimmungen

Collection:: Economics Books

Auffassung SiChtsbehörd aSsen es aber Verord fährdet werden, kann der Bundesrat die Arbeitszeit nach Be- dürfnis verkürzen, bis die Beseitigung der Gefahr nachge- wiesen ist“ (Artikel 12, Absatz 7). „Der Bundesrat bezeichnet diejenigen Arbeiten, auf die dieser Artikel anwendbar ist“ (Artikel 14, Absatz 2). „Der Bundesrat wird diejenigen Fabrikationszweige be- zeichnen, in denen weibliche Personen, insbesondere schwan- gere Frauen, überhaupt nicht arbeiten dürfen“ (Artikel 17, Absatz 5). „Der Bundesrat wird diejenigen Fabrikationszweige be- zeichnen, in denen Kinder unter sechszehn Jahren überhaupt nicht arbeiten dürfen“ (Artikel 18, Absatz 5). „Die Durchführung dieses Gesetzes und die Vollziehung der nach Massgabe desselben vom Bundesrat ausgehenden Verordnungen und Weisungen liegt den Kantonsregierungen ob, die hiefür geeig- nete Organe bezeichnen‘ (Artikel 19, Absatz 1). „Die Kantonsregierungen geben dem Bundesrate von den auf ihrem Gebiete neu entstehenden und eingehenden Fabriken, sowie von Firmaänderungen regelmässig Kenntnis“ (Artikel 19, Absatz 2): „Die Kantonsregierungen erstatten dem Bundesrate nach Ab- lauf jedes zweiten Jahres über ihre Tätigkeit behufs Vollziehung des Gesetzes einen ausführlichen Bericht, über dessen Anordnung vom Bundesrat das Nähere festgestellt wird“ (Artikel 19, Absatz 3). „Ebenso geben sie ihm, beziehungsweise dem hiefür be- zeichneten Departement oder andern gesetzlich aufgestellten Organen, in der Zwischenzeit jede wünschenswerte sachbezügliche Auskunft“ (Artikel 19, Absatz 4). „Der Bundesrat übt die Kontrolle über die Durchführung dieses Gesetzes aus. Er bezeichnet zu diesem Zwecke ständige Inspektoren, denen er das erforderliche Hülfspersonal (Assistenten, Assistentinnen, Kanzlisten) beigibt, und setzt deren Pflichten und Be- fugnisse fest“ (Artikel 20). Aus allen diesen Bestimmungen geht hervor, dass nach der der Fabrikinspektoren der Bundesrat die oberste Auf- le und die oberste Rekursinstanz sein soll; sie unter- er, dies ausdrücklich zu sagen. Ferner ergibt sich daraus, dass der Erlass einer Vollziehungs- nung durch den Bundesrat unumgänglich ist. Der Mangel EEE N En

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