Die obligatorische Krankenversicherung

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Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892071576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237660

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neueste Zeit

Volume count:: Abt. 3

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1906

Scope:: VIII, 302 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: I. Entstehung und erste Entwicklungsperiode des modernen Bürgertums

Collection:: Economics Books

178 FÜNFTER TEIL mit summarischem Verfahren) zuständig, was aber nur für eine Minderheit von Kassen zutrifft. In Lettland ist der Sozial- minister zur Entscheidung aller Streitigkeiten zuständig ; die Berufung geht an die Administrativabteilung des Senats. In Bul- garien, Norwegen, Österreich, Polen sowie der Tschechoslowakei ist die Lage eine verschiedene. Die Sondergerichte spielen, hier oine überragende Rolle. $ 2. — Die Zusammensetzung der Spruchbehörden ZUSAMMENSETZUNG DER SCHIEDSGERICHTE In einer grossen Zahl von Versicherungssystemen, z. B. in Bulgarien, Grossbritannien, Nordirland, im Irischen Freistaat, in Norwegen, Österreich, Polen sowie in den Schweizer Kan- bonen. Appenzell (Inner-Rhoden) und Appenzell (Ausser-Rhoden) lie Krankenkassen durch Gesetz verpflichtet, ein Schiedsgericht vorzusehen oder einzurichten, Im allgemeinen setzen sich die besonderen Schiedsgerichte aus Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber sowie in gewissen Fällen auch der Ärzte zusammen. Mitunter werden die Schiedsrichter bei der Erfüllung ihrer Aufgabe durch richterliche oder ‚Verwaltungsbeamte (Bulgarien, Polen) unterstützt. Je nach der Art der Versicherung können bei den besonderen Schieds- zerichten, abgesehen. von den Versicherten und den Arbeitgebern, auch Beauftragte der Gemeinde oder Distriktsbehörden mitwirken (Norwegen, Schweiz: Appenzell); in den Schiedsgerichten des genannten Kantons sind aber die Arbeitgeber nicht vertreten, weil sie zu Beiträgen nicht herangezogen werden können. Diese Art von Schiedsgerichten ist sehr verbreitet. Es gibt aber auch noch eine andere, die darin besteht, einen Schieds- richter oder ein Schiedsgericht von Fall zu Fall zu ernennen, (Grossbritannien, Irischer Freistaat und Nordirland). Die Mit- glieder des Vorstands einer anerkannten Kasse und überhaupt jede Person, die mittelbar oder unmittelbar an der Geschäfts- führung der Kasse beteiligt ist. können als Schiedsrichter nicht mitwirken. ZUSAMMENSETZUNG DER VERSICHERUNGSGERICHTE Die Zusammensetzung der Versicherungsgerichte soll‘ eine regelmässige Tätigkeit der Gerichte, die Fällung gerechter Urteile und‘ die Ständigkeit der Rechtsprechung gewährleisten. Ein

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