Die Prostitution als soziale Klassenerscheinung und ihre sozialpolitische Bekämpfung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1033562599

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-54741

Document type:: Monograph

Author:: Kampffmeyer, Paul http://d-nb.info/gnd/116038365

Title:: Die Prostitution als soziale Klassenerscheinung und ihre sozialpolitische Bekämpfung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchhandlung Vorwärts

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (122 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 8. Kapitel. Fürsorge-Einrichtungen für Minderjährige als Schutzwehren gegen die Prostitution derselben

Collection:: Economics Books

101 nahmen, welche dem Vormundschaftsrichter zu Gebote stehen, er schöpft oder aussichtslos sind. Das letzte Erfordernis mutz aber, wie schon die Begründung zum Entwürfe des Gesetzes ergibt, gleich falls gegeben seist. Denn die Zwangserziehung soll nur im äußersten Notfall, wenn eben alle sonstigen Mittel versagen, zur Anwendung gelangen. Vom Kammergericht ist in mehreren Entscheidungen die Auffassung begründet worden, daß die Fürsorgeerziehung nur dann einzutreten habe, wenn die dort vorgesehenen besonderen erzieh lichen Maßnahmen mit Rücksicht auf die speziell festzustellende Er ziehungsbedürftigkeit des Kindes erforderlich sind, und daß dagegen die Anwendung 8 1 Ziffer 1 ausgeschlossen ist, wenn schon die bloße anderweitige Unterbringung des Minderjährigen außerhalb des elterlichen Hauses zur Verhütung seiner Verwahrlosung genügt. In den Entscheidungen des Kammergerichts von 23. September 1901, 18. November 1901 und 21. Mai 1902 ist dann immer die subsidäre Natur der Fürsorgeerziehung betont worden. Es darf die Fürsorgeerziehung dann nicht angeordnet werden, wenn Maß nahmen aus tz 1666 des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Verhütung der Verwahrlosung Minderjähriger ausreichend sind. „Sind da gegen," so heißt es in der königlichen .Kammergerichtsentscheidung vom 24. November 1902, „die auf Grund des § 1666 dem Vor munds chästsgericht zu Gebote stehenden Maßnahmen nicht durch führbar oder zur Verhütung der Verwahrlosung nicht geeignet, so hat das besondere Mittel der durch das Gesetz boin 2. Juli 1900 ge ordneten Fürsorgeerziehung einzutreten, unter dieser Voraussetzung erscheint die Fürsorgeerziehung erforderlich. Zunächst müssen also die allgemeinen, sonst für diesen Zweck zu Gebote stehenden, von der Fürsorgeerziehung in ihrer Art verschiedenen Mittel auf ihre Zu lässigkeit und Wirksamkeit geprüft werden; sind sie zulässig und wirksam, so wird die Fürsorgeerziehung dadurch ausgeschlossen, sind die Mittel nicht durchführbar oder ungeeignet, so tritt die anders geartete Fürsorgeerziehung als besonderes Mittel zur Erreichung des gleichen Zweckes ein. Das spricht der Wortlaut des Gesetzes klar aus." Das Kammergericht suchte dann am 8. Juli 1901 eine genaue Grenze zwischen der Armenpflege und der Fürsorgeerziehung zu stecken. Es stellte den Grundsatz auf: die Fürsorgeerziehung ist nicht dazu bestimmt, die den Armenverbänden gesetzlich obliegende Unter stützungspflicht auf einen anderen Träger abzuwälzen; wo die ge wöhnliche Unterstützungspflicht der Armenverbände hinreicht, um der Verwahrlosung vorzubeugen, darf die Fürsorgeerziehung nicht angeordnet werden. Der westpreußische Städtctag protestierte am 25. und 26. August 1902 gegen die Auslegung des Fürsorgeerzichungsgesetzes durch das Kammergericht, und der schleswig-holsteinische Städtetag ebenfalls. Man darf aber nicht bei der Kritik der Kammergcrichts- entschcidungen vergessen: das preußischeFürsorgeerziehungsgesetz selbst

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