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Finanzen

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Bibliographic data

fullscreen: Finanzen

Monograph

Identifikator:
1033562599
URN:
urn:nbn:de:zbw-retromon-54741
Document type:
Monograph
Author:
Kampffmeyer, Paul http://d-nb.info/gnd/116038365
Title:
Die Prostitution als soziale Klassenerscheinung und ihre sozialpolitische Bekämpfung
Place of publication:
Berlin
Publisher:
Buchhandlung Vorwärts
Year of publication:
1905
Scope:
1 Online-Ressource (122 Seiten)
Digitisation:
2018
Collection:
Economics Books
Usage license:
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Chapter

Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter
Title:
4. Kapitel. Die staatliche Reglementierung der Prostitution
Collection:
Economics Books

Contents

Table of contents

  • Finanzen
  • Title page
  • Contents
  • Reichshaushaltsordnung. Vom 31 Dezember 1922
  • Gesetz über die Feststellung des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1928. Vom 31. März 1928
  • Verordnung über Finanzstatistik. Vom 25. Juli 1927
  • Bekanntmachung der neuen Fassung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden (Finanzausgleichsgesetz). Vom 27. April 1926
  • Einkommensteuergesetz. Vom 10. August 1925
  • Gesetz zur Vereinfachung der Lohnsteuer. Vom 26. Februar 1926
  • Gesetz zur Abänderung des Gesetzes über Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer vom 10. August 1925 (Reichsgesetzbl. I S. 244). Vom 8. März 1926
  • Zweite Verordnung über die deutschen Flaggen. Vom 5. Mai 1926
  • Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz (USt.DB.). Vom 25. Juni 1926
  • Bekanntmachung der Verordnung zur Abänderung der Bestimmungen über die Vergnügungssteuer in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juli 1923 (Reichsgesetzbl. I S. 583) und der Abänderungsverordnung vom 10. April 1924 (Reichsgesetzbl. I S. 411). Vom 12. Juni 1926
  • Gesetz über die Änderung der Rechtsanwaltsordnung. Vom 7. März 1927
  • Gesetz über Ausfuhr von Kunstwerken. Vom 21. Dezember 1927

Full text

264 Reichsgesetzblatt, Jahrgang 1926, TeilJ 
wenn sie als solche kenntlich gemacht sind und der bei Ausgabe von Eintrittskarten 4*8 
Nachweis ihrer unentgeltlichen Ausgabe nach näherer in zwei Preisstufen 
Bestimmung der Steuerstelle erbracht wird. für jede Eintrittskarte deer 
unteren Preisstufe ..... 10 vom Hundert, 
86 für jede Eintritiskarte der 
Preis und Entgelt oberen Preisstufe .... 13 
x MN bei Ausgabe von Eintrittskarten adt 
(4) Die Steuer ist nach dem auf der Karte ange— in drei Preisstufen 
zebenen Preise ausschließlich der Steuer zu be— für jede Einrittskarte der 
rechnen, auch wenn die Karte tatsächlich billiger abge— unteren Hreisstufe 10 2 
geben worden ist. Sie ist nach dem Entgelte zu berech für jede Eintriuskarte der 
aen, wenn dieses höher ist als der auf der Karte ange mittleren Preisstufe ... 15 — 
Jebene Preis. für jede Eintrittskarte dheerrr 
) Als Entgelt gilt die gesamte Vergütung, die für oberen Preisstufe ..... . 20 
die Zulassung zu der Veranstaltung gefordert wird, bei Ausgabe von Eimrtitistkaärten 
ausschließlich der Steuer. Hierzu gehört auch in vier und mehr Preisstufhfheeeee 
die Gebühr für Kleideraufbewahrung fsowie für für jede Eintrisltskarte der en 
Kataloge oder Programme, wenn die Teilnehmer ohne unleren Preisstufe .... 10 * 
die Abgabe von Kleidungsstücken oder die Entnahme rür jede Eintritiskarte der 
eines Katalogs oder Programms zu der Veranstaltung nächsthöheren Preiestufe, 151 
aicht zugelassen werden. Wird neben diesem Entgelt für jede Eintritiskarte der 
unter bestimmten Voraussetzungen oder zu bestimmten naͤchsthöheren Preisstufe 20 5 
Zwecken noch eine Sonderzahlung verlangt, so wird für jede Eintrittskarte der 
dem Entgelt der Betrag der Sonderzahlung oder, falls nächsthöheren und jeben J 
dieser nicht zu ermitteln ist, ein Betrag von 20 vom weiteren Preisstufe. .... 25 
Hundert des Entgelts hinzugerechnet. Als solche Son—⸗ »es Preises oder Emgellst 6. 
derzahlungen gelten insbesondere Beiträge, die von ige 
dem Veranstalter vor, während oder nach der Ver— ) Die Steuer wird für die einzelne Karte auf den 
anstaltung durch Sammlungen an der Hand von Zeich- ächsten durch 5 teilbaren Reichspfennigbetrag nach 
aungslisten und dergleichen erhoben werden. Die Son- bben abgerundet. 
derzahlung ist nicht hinzuzurechnen, wenn sie einem (8) Für Veranstaltungen der im 81 Abs. 2 Nr.7,9 
Dritten zu einem von der Landesregierung als gemein. ind 6 bezeichneten Art, bei denen der künsilerifche oder 
nützig anerkannten Zwecke zufließt. »olksbildende Charakter überwiegt, kann die Steuer— 
(3) Am Eingang zu den Räumen der Veranstaltung telle eine Ermäßigung bis zur Hälfte der Steuer ge— 
der zur Kasse sind an geeigneter, für die Befucher leicht vähren, es fei deun, daß wahrend ber Veranstaltung 
ichtbarer Stelle die Eintrittspreise und die Höhe der Speisen oder Getraͤnke gegen Bezahlung verabfolgi 
Steuer anzuschlagen verden oder geraucht wird. 
857 
Karten für mehrere Veranstaltungen oder mehrere 
Personen 
(0) Für einzeln oder zusammenhängend ausgegebene 
Karten, die zur Teilnahme an einer bestimmten Zahl 
oon zeitlich auseinanderliegenden Veranstaltungen be— 
rechtigen (Abonnements-, Dauer-, Zeit-⸗, Dutzendkarten 
u. ä. ist die Steuer unter Zugrundelegung des 
Preises der entsprechenden Einzelkarlen nach der Zahl 
der zugesicherten Veranstaltungen zu berechnen. Ist 
diese Zahl unbestimmt, so ist die Steuer nach dem 
Preise der Gesamtkarte zu berechnen. 
(2) Für Karten, die mehrere Personen zum Eintritt 
verechtigen, ist die Steuer nach deren Zahl zu berechnen. 
Ist diese Zahl unbestimmt GFamilien- Wagenkarten 
u. ä.), so ist fie auf fünf anzunehmen. Zugrunde zu 
egen ist der Preis der entsprechenden Einzelkarte. 
(8) Für Zuschlagskarten ist die Steuer besonders zu 
berechnen. 
88 
Steuersätze 
(9) Die Steuer beträgt, unbeschadet der Sonder— 
regelung für die Vorführungen von Bildstreifen (89) 
bei. Ausgabe von Eintrittskarten 
in nur einer Preisstufe 
für jede Eintritiskarte .... 10 vom Hundert, 
80 — 
Besondere Steuersätze für Vorführungen von Bild— 
streifen 
() Für Veranstaltungen der im 81 Abs.2 Nr. 8 
hezeichneten Art beträgt die Steuer 15 vom Hundert 
des Preises oder Entgelts. 
(2) Wenn bei solchen Veranstaltungen Bildstreifen, 
die von der Bildstelle des Zentralinstituts für Er— 
iehung und Unterricht in Berlin oder von der Baye— 
ischen Lichtbildstelle in München als Lehrfilme aner— 
annt worden sind, in einer Länge von mehr als 
00 Meter oder Bildstreifen, die von diesen Stellen als 
ünstlerisch oder als volksbildend anerkannt worden 
ind, in einer Länge von mehr als 200 Meter vorge— 
ührt werden, so treten an die Stelle des im Abs. J be— 
seichneten Steuersatzes folgende Steuersätze. 
bei einer Länge der als Lehrfilme oder der als 
künstlerisch oder als volksbildend anerkannten 
Bildstreifen im Verhältnis zur Gesamtlänge der 
vorgeführten Bildstreifen 
bisn12 vom Hundert 
von mehr als. » , 11 
y vy V. 9 » 
y —E 7 5 y 
—D—
	        

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Finanzen. Heymann, 1928.
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