Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

— 109 — eine Prämie auf die Bebauung kleiner Grundstücke gewährt wurde, fand eine Neufestsetzung dieser Beiträge Anfang 1912 statt, indem ohne Unterschied der Grundstücksgröße 200 Mark erhoben werden. Die Ansiedlnngsbeiträge brachten in den Jahren 1910 1975,40 Mark, 1911 2126,07 Mark und bis zum 1. Oktober 1912 2246 Mark. In Übereinstimmung mit meiner Ansicht von der Verwendung dieser Einnahmen dürfen vom Anfang des Etatsjahres 1912 lant Ver fügung der Aufsichtsbehörde die Ansiedlungsbeiträge nicht mehr als ein Teil der öffentlichen Verwaltungseinnahmen betrachtet werden, sondern sind für spätere außerordentliche Bedürfnisse zu einem Fonds anzu sammeln; dasselbe geschieht mit den erstatteten anteiligen Straßenher stellungskosten. In ähnlicher Art werden seit kurzem die rückerstatteten Anliegerbeiträge auf ein Sparbuch angelegt und zur verstärkten Tilgung, der betreffenden Anleihe verwendet. 3. Gebühren der allgemeinen Verwaltung. Während das Kommunalabgabengesetz den Gebührencharakter sonst scharf betont, schränkt es die Verwaltungsgebühren ein: nur für wenige Leistungen, für die Ausfertigung von Zivilstandsurkunden, die Prüfung von Baugesnchen, die Beaufsichtigung von Messen, Märkten, Lustbar keiten und die Auskunft in Meldesachen ist das Recht zur Erhebung von Gebühren verliehen worden. *) Die zahlreichen Atteste und Be glaubigungen vertragen nach Lucker") sehr wohl eine Gebühr, deren Erhebung gerade leistungsschwachen Verbänden sehr erwünscht sein müßte. M. E. ist eine derartige kleinliche Gebührenerhebung ein arger Rück schritt, der den Bureaukratismus nur noch mehr stärken würde und eine allgemeine Verkehrserschwerung zur Folge hätte. Von den obenerwähnten Gebühren kommen für Kleinschönebeck nur die Auskunftsgebühren des Meldeamts in Betracht, da die anderen Gebiete in den Bereich der Polizei fallen. Die Auskunftsgebühren sind erst seit Ende 1910 eingeführt und werden in der geringen Höhe von 25 Pfg. von Auswärtigen nur erhoben, um einer Belästigung vorzubeugen. Im übrigen sind die alten Befugnisse der Gemeinden, Verwaltungs gebühren zu erheben, bestehen geblieben, sind aber finanziell bedeutungs los. So erhält die Gemeinde von der Jagdgenoffenschaft für Führung der Kassengeschäfte 25 Mark jährlich, ferner als Hebegebühren für die Viehsteuer 3 °/ 0 , landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft 2 °/ 0 und die Nordöstliche Baugewerbsgenoffenschaft 4"/g. Die Prozente für Er- 0 Vgl. Ausführuugsgesetz zum Kommunalabgabeugcsetz Art. 6. *) In den Schriften des Vereins für Sozialvolitik Bd. 127, 8. Teil, S. 1.

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