Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

115 b* >träge nicht verpflichtet waren. Die Gemeinde erhielt nur gegen Er stattung der Schreibgebühren vom Katasteramt Nachricht von der Au f- lassung. Sie war berechtigt, die zur Entrichtung der Steuer Ver pflichteten vorzuladen bezw. Verträge und Mitteilungen über die Ver hältnisse einzufordern, auch hatte,: die Verpflichteten innerhalb einer Woche von dem Umsatz Mitteilung zu machen, widrigenfalls sie Strafe zu erwarten hatten; es ist aber sehr naheliegend, daß man keinen be strafen kann, der ohne Wissen der Gemeinde einen Zwischeuvertrag schließt und ihn nicht anmeldet. Eine Besserung ist mit dem 1. April 1911 durch Inkrafttreten des Reichszuwachssteuergesetzes eingetreten, nach welchem Gesetze die Notare zur Übersendung der Verträge ver pflichtet sind. Eine Steuerhinterziehung durch Vortäuschung einer Kom mission ist nach dem angeführten Beispiel auch heute noch leicht zu tätigen. Frei bleiben Verträge zwischen Verwandten auf- und absteigender Linie und Umsätze bei Zwangsversteigerungen, wenn der Erwerber Hypotheken- oder Grundschuldgläubiger ist, aber nur solange, wie das Meistgebot die Forderung des Gläubigers nicht überschreitet; in diesem Falle wird die Steuer, wie üblich, berechnet. Frei bleiben ferner Be sitzveränderungen auf Grund eines Enteignungsbeschlusses. Beim Erwerb infolge einer Schenkung unter Lebenden ist die Steuer nach dem Betrage zu entrichten, um welchen der Beschenkte reicher wird?) Bei Teilungen gemeinsamer Grundstücke kommt die Steuer nur soweit in Erhebung, als der Wert des dem bisherigen Mit eigentümer zum alleinigen Eigentum übertragenen Grundstücks mehr be trägt, als der Wert des bisherigen ideellen Anteils; bei Tauschgeschäften berechnet sich die Steuer nach dem höher bewerteten Grundstück, liegt nur ein Tauschobjekt im Gemeindebezirk, so wird die Steuer hiernach festgestellt. Der Steuer liegt als Zeitpunkt der Wertermitteluug der gemeine (nicht etwa der fingierte Wert) zur Zeit des Umsatzes zu grunde. Obwohl die Steuer ohne irgend welche Differenzierung, ohne Be- rücksichtigung, ob bebautes oder unbebautes, belastetes oder unbelastetes Grundstück erhoben wird, ist sie wegen der geschilderten Befreiungen nie zu einer drückenden Steuer geworden, war aber seit ihrer Ein führung für die Gemeinde eine ergiebige, wenn auch schwankende Ein nahmequelle, die noch im Jahre 1911 mehr als den zehnten Teil der ordentlichen Einnahmen ausmachte. l ) Für die Feststellung dieses Betrages finden Auwendung die ZK 14—19 des Gesetzes, betr. die Erbschaftssteuer vom und des Art. 1 No. 2 .des Gesetzes vom 31. Juli 1895.

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