Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

metnben, darunter der Nachbarort Friedrichshagen diese Steuer eilige- geführt hatten, erschien am 2. Mai 1904 eine Denkschrift des Mini steriums des Inneren, die darauf hinwies, daß „die inzwischen ge sammelten praktischen Erfahrungen bestätigt haben, daß das Grund wertsteuersystem geeignet ist, in zahlreichen Gemeinden, insbesondere- in Ortschaften mit wachsender Bevölkerung und steigenden Grundwerten eine erhebliche Entlastung der schonungsbedürftigeren Grundbesitzer durch wirksamere Erfassung der leistnngskräftigeren herbeizuführen". Indem die Wertsteuerbeträge für die Bauplätze nicht selten mehr als das Fünfzigfache der Summen ausmachen, welche bei Zugrundelegung der staatlichen Veranlagung darauf entfallen sein würden, ermöglichen^ sie eine weitgehende Entlastung des übrigen Grundbesitzes in der Ge meinde. In der Tat erweist das statistische Material den hoch anzuschlagenden sozialpolitischen Erfolg, daß der kleinere und mittlere Grundbesitz er leichtert, dagegen der leistungsfähigere Teil, die besseren Wohnhäuser und Villen, Fabrikgebäude und Geschäftshäuser st erheblicher belastet wurde. Am 3. September 1906 führte Kleinschönebeck-F. die Grund wertsteuer ein (auf Grund der §§ 23, 25, 27 des Kommunalabgabeu- gesetzes). Nach dieser Grnndsteuerordnung wird von allen im Gemeinde bezirk gelegeneil bebauten uild unbebauten Grundstücken eine Steuer nach dem gemeinen Wert erhoben, welcher alljährlich durch Gemeinde beschluß nach einem Satze von jedem Tausend festzustellen ist. Die Feststellung erfolgt durch den Finanzausschuß. Der Steuersatz hat bis her ohne Wechsel 3°/ 00 betragen. Ausgenommen von der Grundsteuer sind die Grundstücke, denen nach § 24 des Kommunalabgabengesetzes eine Befreiung zusteht. Es kommen zur Zeit in Betracht: 1. Grundstücke und Gebäude, die zu einem öffentlichen Dienst und Gebrauche bestimmt sind, 2. Brücken, Kunststraßeil und Schienenwege der Eisenbahnen, welche mit Genehmigung des Staates zum öffentlichen Gebrauche angelegt sind, zum öffentlichen Unterricht bestimmte Gebäude, 0 Bei den beiden letzten Gruppen erklärt sich dies zum Teil aus dem Fort fall des bei der staatlichen Gebäudebesteuerung für gewerblich benutzte Häuser be stehenden Privilegs der Heranziehung zu nur 2% im Gegensatz zu der Heran ziehung des Nutzungswertes von Wohngebäuden mit i 0 / 0 . Diese Unterstützung entbehrt für die kommunale Besteuerung jeder Begründung, da es durchaus nicht er sichtlich ist, weshalb ein Hausbesitzer, der seine Grundstücke an einen zahlungsfähigen Kaufmann zu Geschäftszwecken vermietet hat, weniger zahlen soll, als der Eigen tümer eines Wohnhauses mit zahlreichen Mietern, der mit Mietausfällen zu rechnen hat.

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