Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

— 119 — Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdienst gewidmete Gebäude, Armen-, Waisen-, Krankenhäuser usw., Grundstücke der er wähnten Anstalten, soweit sie für deren Zweck unmittelbar benutzt werden, und die Dienstgrundstücke und Dienstwohnungen der Geistlichen, Kirchendiener und Volksschullehrer, soweit ihnen bisher Steuerfreiheit zugestanden hat. — Die Verpflichtung zur Anzeige von Grundstücks umsätzen ist im wesentlichen der bei der Umsatzsteuer bezeichneten gleich, dazu tritt die Anzeigepflicht, wenn Grundstücke durch bauliche oder sonstige Änderungen im Werte erhöht oder vermindert werden. Zn derartigen Mitteilungen ist ferner das Katasteramt gegen Erstattung der Gebühren verpflichtet. Die Steuerpflicht oder Stenererhöhung hin sichtlich neuerbauter oder in ihrer Substanz verbesserter Gebäude be ginnt nach Ablauf des Kalendervierteljahres, in welchem der Neubau bewohnbar, benutzbar oder die Verbesserung vollendet ist. Im übrigen treten Ermäßigungen und Erhöhungen der Steuer infolge der erwähnten Veränderungen mit dem ersten Tage des ans die Veränderung folgenden Monats in Kraft. Es haftet für die Steuer der Eigentümer des steuerpflichtigen Grundstücks; mehrere Miteigentümer haften solidarisch. Die solidarische Haftung bleibt bestehen, auch wenn das Eigentum an Grund und Boden einerseits und den darauf errichteten Gebäuden anderseits ver schiedenen Personen zusteht. Im Falle des Eigentumswechsels haftet außer dem neuen der bisherige Eigentümer bis zur Erstattung der vorgeschriebenen Anzeige. Veranlagte Grundstcuerbeträge können in einzelnen Fällen durch die Gemeinde niedergeschlagen werden, wenn deren zwangsweise Beitreibung die Steuerpflichtigen in ihrer wirtschaft lichen Existenz gefährden, wie es z. B. des Öfteren bei bedeutenderen Mietansfällen geschehen ist, oder wenn das Beitreibungsverfahren vor aussichtlich ohne Erfolg sein würde. Zahlbar ist die Steuer in viertel jährlichen Beträgen, doch werden ausstehende kleinere Beträge jährlich nur einmal am Ende des letzten Steuervierteljahrs beigetrieben. Aber neben deni großen Vorteil, daß die Steuer höchst fiskalisch ist, hat sie den Vorzug, die Lasten angemessen zu verteilen. Denn ein Mann, der sich eine Baustelle für 3000 Mark kauft und dieselbe liegen läßt, also dafür einen Zinsverlust von 120-150 Mark erleidet, kann mit Leichtigkeit 3 °/<, 0 , d. h. 9 Mark jährlich Grundwertsteuer zahlen. Das muß ohne weiteres zugegeben werden, ebenso die gerechtere Steuer verteilung auf die Gebäude. Nur von einer Seite ist die Steuer nach dem gemeinen Wert auf Widerspruch gestoßen: bei den Landwirten. In einer Beschwerdeschrift Ansang 1911 wünschen sie, wie sie es be zeichnen, nach dem „gemeinen landwirtschaftlichen Wert" besteuert zu werden und berechnen diesen nach der der Kapitalisierung des festge

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