Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

126 das Gesetz mit seiner fast fünffachen Paragraphenzahl, dem Ausführungs gesetz, den Ausführungsanweisungen und -bestimmungen sehr verwirrend gewirkt hat. Dazu kommen die amtlichen Mitteilungen über die Zu wachssteuer, ständige Verfügungen und Klarstellungen, die die betreffen den Gemeindeakten seit der kurzeil Zeit der Gültigkeit um das Vielfache haben anschwellen lassen. Daher bin ich der Ansicht, daß die Steuer dem Reiche sehr teuer ist; schon in der kleinen Gemeinde ist ein Be amter fast ausschließlich mit der Reichswertzuwachssteuer beschäftigt. Wenn also die Gemeinde in einem Bericht wegen der Reichswertzu wachssteuer diese als einen Fehlgriff bezeichnete und die Befürchtung ausdrückte, daß die „Durchführung die Gemeinde ungeheuer belaste und ihre eigene Steuerquelle versiege", so scheinen die Tatsachen dem vorläufig Recht zu geben. Nach Z 5 des Ausführungsgesetzes zum Reichswertzuwachssteuer- gesetz vom 14. Februar 1911 ist die Gemeinde zur Erhebung der Reichssteuer verpstichtet und erhält dafür nach § 3 des Aussührungs- gesetzes als Hebegebühr 5 °/ 0 des Steueraufkommens, die die aufge wandte Mühe wegen des Rückganges des Steuerertrages nicht entfernt bezahlt macht. Der Anteil der Gemeinde au der Zuwachssteuer beträgt nach § 58 des Reicksgesetzes 40 °/ 0 ; da aber die Satzung der kommu nalen Wertzuwachssteuer bereits vor dem 1. April 1909 beschlossen und vor dem 1. Januar 1911 in Kraft getreten war, der Ertrag der Zu wachssteuer aber nicht den nach der kommunalen Zuwachssteuerordnung erreichten Durchschnittsertrag beträgt, so ist nach § 60 des Reichs wertzuwachssteuergesetzes bis zun, 1. April 1915 der Gemeinde der Unterschied aus dem auf das Reich entfallenden Anteil an dem in der Gemeinde anfkommenden Ertrage zuzuweisen. Die Gemeinde erhält also ungeschmälert das gesamte Aufkonimen der Reichssteuer, doch er reicht dieser Betrag bei weitem nickt den nach der eigenen Steuer ordnung erzielten Durchschnittsertrag. Gegen einen nach Maßgabe der Einnahmen aus der gemeindlichen Wertzuwachssteuer von der Regierung vorläufig für 1911 festgesetzten Durchschnittsertrag von 5315 Mark kamen als Reichswertzuwachssteueru im Jahre 1911 und 1912 nur die geringen Beträge von 436,11 Mark und 246,02 Mark ein. Da gegen betrugen die Einnahmen aus Resten der gemäß der Gemeinde steuerordnung erhobenen Beträge laut Rechnung im Jahre 1911 3449,21 Mark; ausstehen ans der Reichswertzuwachssteuer bis zum 23. Oktober 1912 nur 1574,13 Mark gegenüber einem Restbestand aus der Gemeindesteuer von 16763,64 Mark. Mögen nun auch aus Lokalpatriotismus einige steuerpflichtige Um sätze noch der gemeindlichen Zuwachsbesteuerung unterworfen worden sein, so scheint es mir doch nicht wahrscheinlich, daß dieser Umstand

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation