Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

130 die Steuer dafür zu erlegen oder den Nachweis zu erbringen, daß der Hund vorschriftsmäßig versteuert ist. Die Steuerfreiheit der Wach hunde, die für ein Grundstück als nötig erachtet werden, gilt nur unter der Voraussetzung, daß diese Hunde bei Tage au der Kette liegen oder in einem Zwinger gehalten werden. Ferner wurde die Steuerfreiheit normiert für Hunde tauber oder blinder Personen, die diesen zu ihrer Unterstützung unentbehrlich sind. Die Steuerfreiheit der angeführten Hunde erlischt aber, sobald sie nicht mehr oder nicht mehr ausschließ lich zu den Zwecken benutzt werden, deretwegen die Steuerfreiheit be willigt ist oder, wenn sie au einen andern Besitzer übergehen. Zur Kontrolle wurden Steuermarken ausgegeben; die Besitzer steuer freier Hunde erhielten Freimarken gegen Zahlung von 50 Pfennig. Diejenigen Personen, welche Handel mit Hunden treiben, sind für die Hunde, die sie als Handelsgegenstände besitzen, steuerfrei und brauchen für diese weder Freischein noch Marke, doch dürfen sie die Hunde nur in dem in ihrem Gewerbeschein angegebenen Lokale halten. Diese Steuerordnnng fand im Jahre 1910 nur insofern eine Änderung, als es zwar mit der Besteuerung des ersten Hundes bei 6 Mark blieb, jeder weitere aber seither einer erhöhten Steuer von 10 Mark unterliegt. Diese Progression erscheint unter Ansehung der Hundesteuer als Luxussteuer vollkommen richtig, ich halte sogar eine Erhöhung sowohl des Grundsteuersatzes wie der Progression gerechtfertigt, da der Steuer durch die Befreiungen jede Härte genommen ist. Eine Änderung der Steuerordnung in der Richtung, daß große Hunde höher als kleine zu versteuern sind, entbehrt jedoch m. E. jeder Begründung, da ein Schluß auf die größere Leistungsfähigkeit des Besitzers eines großen Hundes gewagt erscheint; geht man aber von dem Standpunkt aus, daß die Belästigung maßgebend sein soll, so sind erfahrungsgemäß die kleinen Hunde bedeutend störender. Da infolge des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 zum Schutze gegen die ständige Gefährdung der Viehbestände durch Vieh seuchen nach § 17, 8 im Juni 1912 eine Polizeiverordnung erlassen ist, die die Bezeichnung der Hunde durch Halsbänder mit Namen und Wohnung oder mit nummerierten Marken verlangt, die Gemeinde diese Marken aber kostenfrei liefert, wäre vielleicht der Gedanke naheliegend, die Steuer mit Gebühr zu verzeichnen. Es steht jedoch die Aufwendung der Gemeinde in keinem Verhältnis znm erhobenen Betrage. Die Einnahmen aus der Hundesteuer steigen von Jahr zu Jahr, eine Abnahme der Hunde infolge Einführung der Staffelung im Jahre 1910 ist also nicht eingetreten, im Gegenteil haben nicht nur mit dem Wachsen der Kolonie Grätzwalde die steuerfreien Wachhunde, sondern

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