Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

132 zweiter Linie auf die Personalsteuern zu basieren und so für dasselbe außer dem Grundsatz der Steuerbemessuug nach der Leistungsfähigkeit, vor allem auch das Prinzip von Leistung und Gegenleistung zur An wendung zu bringen. Hiernach kamen in erster Linie Vermögens-Einkünfte und Erträge von gewerblichen Betrieben, sowie die Gebühren und Beiträge und sonstigen der Gemeinde zufließenden Mittel,') in zweiter Linie die selb ständigen, nicht auf Einkommen, Gewerbe und Grundbesitz bestehenden Steuern und erst in dritter Linie die Real- und Einkommensteuern. Fällt demnach der Finanzbedarf erst nach Erschöpfung der anderen Deckuugsmittel der Besteuerung des Grundbesitzes, Gewerbes und des Einkommens zur Last, so kann man doch von den Real- und Ein kommensteuern als „subsidiäres" Hilfsmittel nicht sprechen, zumal die wich tigsten Ausgabegebiete, Armen- und Schulwesen, zu den allgemeinen, daher von» allen nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit zu tragenden Lasten gehören und auch für Kleinschönebeck-F. sowohl eine Mehrbe lastung eines Teils des Gemeindebezirks oder einer Klasse von Ge- meindeangehörigeu nach § 20 Kommunalabgabengesetzes nicht angängig, ist, weil Veranstaltungen in hervorragendem Maße einem bestimmten Teil der Bevölkerung nicht zu statten kommen. Es blieb der Gemeinde daher bei ihren unbedeutenden Vermögenseinkünften ein großer Prozent satz der Lasten durch Real- und Einkommensteuern zu decken. bd) Linkomnrensteuern. Die Eiukommensteuergesetzgebuug hatte sich in Preußen seit Ein führung der Klassensteuer durch Gesetz vom 30. Mai 1820 fortlaufend verbessert. Das Gesetz vom 1. Mai 1851 brachte die Klassen- und klassifizierte Einkommensteuer, das Gesetz vom 28. Mai 1873 bestimmte in seinem § 9 a die Gemeinden betreffend, daß „zu den nach dem Klassensteuerfuße aufzubringenden Lasten der kommunalen Verbände in Ermangelung sonstiger Befreiungsgründe auch diejenigen Personen her angezogen werden, deren jährliches Einkouimen weniger als 140 Taler beträgt, und welche nicht im Wege der öffentlichen Armenpflege eine fortlaufende Unterstützung erhalten". Die Veranlagung fand statt nach einem fingierten Klassensteuersatze von einem halben Taler jährlich. Es erfolgten gesetzliche Abänderungen in den Jahren 1874, 1875, 1876, 1877; das Gesetz vom 26. März 1883 hob die beiden untersten Stufen der Klassensteuer (Einkommen von 140—220, 220 -300 Talern) auf, si Hunde-, LustbarkeitS- und ähnliche durch besondere Rücksichten gebotene Steuern dürfen auch dann erhoben werden, wenn an sich kein Bedürfnis zur Er hebung von Steuern vorliegt.

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