Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

133 doch blieb ihre Veranlagung zur Erhebung von Kommunalsteuern be stehen. Eine endgültige Regelung trat durch das Gesetz ■ vom 24. Juni 1891 ein, das durch Novelle vom 19. Juni 1906 abgeändert wurde. Das neue Gesetz verschmolz die bisherige Klassensteuer und die bisherige klassifizierte Einkommensteuer zu einer einheitlichen Einkommen steuer, ließ aber ebenfalls die Einkommen unter 900 Mark für die staatliche Besteuerung frei. Die Steuer beträgt jährlich bei einem Ein kommen von mehr als 900—1050 Mark 6 Mark, 1050—1200 Mark 9 Mark usw., nach dem in § 17 des Gesetzes aufgestellten Steuertarif. Die Steuern nehmen mit erhöhten Einkommen progressiv zu bis zu einem Einkommen von 105.000 Mark und erhöhen sich weiter in Stufen von 5000 Mark um 200 Mark. Die Erhebung von Zuschlägen über 100 */, bedarf seit dem 1. April 1895 der Genehniigung, da nach § 54 Kommuualabgabengesetzes die Einkomuiensteueru in einem festgesetzten bestimmten Verhältnis zu den Realsteuern stehen müssen, und zwar sind diese in der Regel mindestens zu dem gleichen und höchstens zu einem um die Hälfte höheren Pro zentsätze zur Kommunalsteuer heranzuziehen, als Zuschläge zur Staats einkommensteuer erhoben werden. Solange die Realsteuern 100 °/, nicht übersteigen, ist die Freilassung der Einkommensteuer oder eine Heran ziehung derselben zu einem geringeren Satze zulässig, eine Befugnis, von der in Kleinschönebeck-F. noch nie Gebrauch gemacht wurde. Werden aber mehr als 150°/, der staatlich veranlagten Realsteuern erhoben, und ist die Staatseinkommensteuer mit 150°/, belastet, so können von dem Mehrertrage für jedes Prozent der staatlich veranlagten Real steuern 2°/, der Staatseinkommeusteuer erhoben werden. Von Gemeindeeinkommensteuerbefreiungen berühren die Gemeinde nicht die im § 40 Kommunalabgabengesetzes aufgeführten Befreiungen der Mitglieder des Königlichen Hauses, Vertreter fremder Mächte usw. Dagegen ist von Bedeutung die Verordnung, betreffend die Heran ziehung der Staatsdiener zu den Kommunalauflagen in den neuerwor benen Landesteilen vom 23. September 1867, da diese für die Aus legung des in den alten Provinzen geltenden Gesetzes vom 11. Juli 1822 von großer Wichtigkeit war und nach § 41 Kommuualabgaben gesetzes vom 1. April 1895 auch auf die altländischeu Provinzen An wendung fand. Hiernach waren in Kleinschönebeck-F. von allen direkten Kommunalauflagen frei die Geistlichen und Elemeutarlehrer hinsichtlich ihrer Besoldungen und Emolumente, einschließlich der Ruhegehälter, wo und soweit ihnen eine derartige Befreiung seither rechtsgültig zu gestanden hatte, die verabschiedeten Beamten und die Militärpersonen hinsichtlich ihrer aus Staatsfonds oder sonstigen öffentlichen Kassen zahlbaren Pensionen und laufenden Unterstützungsbezüge, ebenso die

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