Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

137 Die erste staatliche Regelung fand durch Gesetz vom 30. Mai 1820 statt, das am 19. Juli 1861 abgeändert wurde; dieses Gesetz bildete drei Klassen, wobei teils nach der Erheblichkeit des erforderlichen Anlage- und Betriebskapitals, teils nach der Erheblichkeit des jährlichen Umsatzes auf einen bedeutenderen Betrieb geschlossen wurde. Nach den Abänderungen der Jahre 1872 und 1874 fand eine endgültige Regu lierung statt durch das Gewerbesteuergesetz vom 24. Juni 1891. Steuerpflichtig sind hiernach alle in Preußen betriebenen stehenden Gewerbe mit bestimmten Ausnahmen, die teilweise durch § 28 Konimuualabgabengesetzes für die Erhebung der Kommunalsteuern wieder beseitigt wurden, für Kleinschönebeck F. mangels derartiger Gewerbe aber ohne Bedeutung sind. Betriebe, bei denen weder der jährliche Betrag 1500 Mark noch das Anlage- und Betriebskapital 3000 Mark erreicht, bleiben von der Gewerbesteuer befreit. Im übrigen folgt die Besteuerung in vier Gewerbestenerklassen. In der Klasse I, der der größten Gewerbebetriebe, hat jeder Betrieb ungefähr 1 °/o des Jahresertrages zu entrichten. Für die Klassen II—IV sind Mittelsätze von 300, 80, 16 Mark eingesetzt. Da der Gemeinde Kleinschönebeck-F. jeder gewerbliche Charakter fehlt, kommen nur die III. und IV. Klasse in Betracht, d. h. die Betriebe mit einem jähr lichen Ertrage von 4000 bis ausschließlich 20000 Mark oder mit einem Anlage- und Betriebskapital im Werte von 30000 bis aus schließlich 150000 Mark bezw. die Betriebe mit einem jährlichen Er trage von 1500 bis ausschließlich 4000 Mark oder mit einem Anlage- und Betriebskapital von 3000 bis ausschließlich 30000 Mark; für das Jahr 1912 sind in der III. Klasse 5 Gewerbebetriebe, worunter 3 Grnndstückshändler, und 61 Betriebe in der IV. Klasse veranlagt. Die Veranlagung der III. nnd IV. Klasse erfolgt alljährlich durch den Kreis, indem die Steuerpflichtigen des Veraulagungsbezirks zu einer Steuerklasse vereinigt werden, die die Summe der in Ansatz kommenden Mittelsätze aufzubringen hat, und zwar betragen die geringsten und höchsten Steuersätze in den Klassen III bezw. IV 32 und 192 Mark bezw. 4 und 36 Mark. Die Abstufungen betragen bis 40 Mark 4 Mark, von da bis 96 Mark 8 Mark, weiter bis 192 Mark 12 Mark. Die Veranlagung ist ungefähr dieselbe, wie nach dem alten Ge werbesteuergesetz, doch gilt der Grundsatz, daß die Steuer 1 % des Jahresertrages nicht überschreiten soll. Mit dem 1. April 1895 sind die nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 veranlagten Gewerbesteuern ebenfalls „gegenüber der Staatskasse außer Hebung gesetzt" und haben wie die Grund- und Gebäudesteuern den Charakter als Staatssteuern verloren. Die praktische Wirkung der Fortführung der staatlichen Veranlagung und Verwaltung der Gewerbe-

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