Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

139 Gemeinde keine nennenswerten Kosten, zudem darf die Gemeinde bei Erhebung von Zuschlägen zu den staatlich veranlagten Steuern die Be triebssteuern nicht unberücksichtigt lassen. Die Betriebssteuer ist eine jüngere Steuer und zuerst mit dem Gewerbesteuergesetz von 1891 in Kraft getreten, wird auch neben der Gewerbesteuer erhoben, sie recht fertigt sich zunächst durch die Konzessionserteilung, welche wegen der Einschränkung der Konkurrenz den Konzessionspflichtigen vor den nicht besondere Erlaubnis bedürfenden Gewerben erhebliche Vorteile gewährt. Mit diesem Umstand könnte man zwar auch die besondere Besteuerung verschiedener anderer Gewerbe geltend machen, doch treten weitere Gründe hinzu, die für die stärkere Belastung der Gast- und Schank wirtschaft sprechen. Die Schankwirtschaft ist ein Gewerbe, welches keiner weiteren die Aufwendung von Kosten verursachenden Vorbereitung bedarf und im Vergleich mit dem Anlage- und Betriebskapital einen hohen Ertrag abwirft. Aus dieser Veranlassung pflegt ein starker An drang zu dem Gewerbe der Schankwirtschaft stattzufinden, während volkswirtschaftliche und ethische Gesichtspunkte eine Einschränkung der selben erheischen. Für die mit der Schankwirtschaft verbundene Gast wirtschaft und den Kleinhandel niit Branntwein oder Spiritus treffen dieselben Gesichtspunkte zu?) Diese Betriebssteuer für den Betrieb der Gast- und Schaukwirtschaft sowie des Kleinhandels mit Branntwein oder Spiritus beträgt nach § 60 des Gewerbesteuergesetzes für jeden Gewerbetreibenden, wenn er von der Gewerbesteuer wegen zu geringen Ertrages und Anlage- und Betriebskapitals befreit ist, 10 Mark, wenn er zur Gewerbesteuer veranlagt ist, in der Klasse IV 15 Mark, Klasse III 25 Mark, Klasse II 50 Mark, Klasse I 100 Mark. Die Steuer wird bei allen Betrieben, welche geistige Getränke verabfolgen, für jede Be triebsstelle besonders erhoben; bei vorübergehendem, bei außergewöhn lichen Gelegenheiten stattfindendem Gewerbebetrieb kann der Betrag der Steuer auf 5 Mark herabgesetzt werden. Durch das Gesetz wegen Aufhebung direkter Staatssteuern wurde die Betriebssteuer als Staatssteuer ebenfalls außer Hebung gesetzt, jedoch den Kreisen zugewiesen, welche nach § 13 genannten Gesetzes das ihnen zufließende Aufkommen der Betriebssteuer zur Bestreitung ihrer Ausgaben zu verwenden haben. Die Einnahmen aus der Be triebssteuer betrugen: (Tabelle siehe nächste Seite.) Zu den sogenannten „hassenswerten" Gewerben gehört ferner der Wanderlagerbetrieb, dessen Besteuerung „neben und unabhängig von der *) Vgl. B. Fuisting, Die preußischen direkten Steuern, III. S. 199.

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