Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Hauptstück. Die Anleihen als außerordentliche Einnahmen. Vermögen und Schulden der Gemeinde

Collection:: Economics Books

IV. Hauptstück. Die Anleihen als außerordentliche Einnahmen. Vermögen und Schulden der Gemeinde. Wenn auch jede Zeit soviel wie möglich glatt abschließen soll, so kann es doch nicht weiter Wunder nehmen, daß die Gemeinde zur Aus nahme von Anleihen hat schreiten müssen, da oft genug außerordent liche Bedürfnisse auftraten, die zum Teil nicht vorherznsehen waren, fast immer jedoch wegen der Höhe der in Betracht kommenden Summen aus ordentlichen Mitteln nicht gedeckt werden konnten. Es ist einer der obersten Grundsätze der Finanzwissenschaft, daß ordentliche Ausgaben nur durch ordentliche Einnahmen, außerordentliche Ausgaben dagegen durch außerordentliche oder ordentliche Einnahmen zu decken sind. Aber schon der Begriff ,außerordentlich" ist ein relativer. Alle periodisch wiederkehrenden Ausgaben sind ordentliche, und doch sind die Ausgaben für Schulhausbauten, die sich iui nächsten Jahre zum dritten Male innerhalb 10 Jahren wiederholen, aus Anleihe mitteln bestritten worden. Vom finanzpolitischen Standpunkt ist diese Gebahrung bedauerlich, da das Bedürfnis vorauszusehen war und auch für spätere Jahre wieder in Aussicht steht, das Schulbaubedürfnis also als regelmäßig angesehen werden kann. Die Summen sind aber im Verhältnis zu den ordentlichen Einnahmen so bedeutend, daß ohne übermäßige Belastung der Steuerzahler ein genügender Fonds nicht hätte angesammelt werden können. Trotzdem halte ich es für unrichtig, daß nicht einmal ein Versuch gemacht wurde, beizeiten für außer ordentliche Zwecke Mittel anzusammeln, bis von der Regierung durch das Schulunterhaltungsgesetz vom 18. Juli 1906 auf Anlegung eines Schulbaufonds gedrungen wurde. Dessen Beträge*) sind aber so niedrig i) § 14 Abs. 1 lautet: Jeder Schulverband mit 25 oder weniger Schulstellen ist verpflichtet, jährlich 60 Mark für die einzige oder erste, 50 Mark für die zweite, 40 Mark für die dritte und je 30 Mark für jede weitere Stelle des Schulverbandes zur Bestreitung der Kosten von Volksschulbauten, welche nicht zu den laufenden kleineren Reparaturen gehören, anzusammeln und verzinslich zu belegen.

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