Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Hauptstück. Die Anleihen als außerordentliche Einnahmen. Vermögen und Schulden der Gemeinde

Collection:: Economics Books

143 i>te maßgebenden Bestimmungen, von denen der Erlaß vom 1. Juni 1891 als der wichtigste erscheint. Hiernach darf die Erlaubnis zur Aufnahme von Anleihen nur dann gegeben werden, wenn es sich um die Beschaffung der Mittel für außerordentliche Ausgaben zu gemein nützigen, nicht nur der Gegenwart, sondern auch der ferneren Zukunft zugute kommenden Zwecken handelt. Die Kosten des regelmäßigen Schulbaubedürfnisses sind, namentlich in solchen Gemeinden, deren Be völkerung in rascher Zunahme begriffen ist, der Regel nach nicht aus Anleihemitteln, sondern durch Sammlung von Baufonds zu beschaffen. Bis diese hinreichend leistungsfähig sind, kann ausnahmsweise^) die Verwendung von Anleihemitteln für derartige Zwecke zugelassen werden, doch nur bei entsprechender Verstärkung des Tilgungssatzes. Unter der gleichen Voraussetzung kann ferner auch die leihweise Beschaffung der erforderlichen Drittel für die erste Pflasterung einer Straße gestattet werden. Als geringste Tilgungsquote wurde der Satz von l 1 /* °/o unter Zuwachs der ersparten Zinsen bestimmt, ein Modus, der bis auf eine bei allen Anleihen Anwendung gefunden hat. Infolge der zu nehmenden Verschuldung der Kommunen durch Anleihen, die eine zu starke Belastung der Zukunft im Verhältnis zur Gegenwart befürchten ließen, und weil in richtiger Erkenntnis der hieraus für eine gesunde Entwicklung entstehenden Gefahren viele Kommunalverbände freiwillig der Tilgung ihrer Anleihen höhere Sätze zugrundegelegt hatten, erschien am 27. August 1907 ein wichtiger Erlaß, der als niedrigste Tilgungs quote für den Satz von 1 °/ 0 l 1 / i °/ 0 setzte und bestimmte, daß bei An leihen für Straßenbauten und ähnliche Unternehmungen eine Tilgung mit mindestens 2 1 / i °/ 0 , bei Kanalisation von rund 2 °/ 0 stattzufinden habe. Der Ansicht Zadows,^) der diese Erhöhung der Tilgungssätze nicht für günstig hält, vermag ich mich, znm mindestens für Berliner Vorortverhältnisse, nicht anzuschließen, da cs die einzige Möglichkeit ist, mangels Ansammlung genügender Fonds auch die Gegenwart in ge bührender Weise für die ihr zugute kommenden Einrichtungen heran- zuziehen, und besonders bei den zu Straßenbauzweckeu aufgenommenen Anleihen dafür gesorgt werden muß, daß die Anleihe getilgt ist, wenn sich die Neupflasterung als notwendig herausstellt. Ist demgeniäß der Tilgungssatz in der Gemeinde schwankend, (zwischen 1 0 / 0 und 3 °/ 0 ), so ist es in ähnlicher Weise, wenn auch nicht in dem Maße, ein anderer die Höhe des Schuldendienstes bestimniender Faktor, die Verzinsung, die je nach Lage des Geldmarktes 3—4>/, "/„ bedang. *) In Kleinschönebeck-F. ohne Ausnahme die Regel. s ) Vgl. Zadow, Der außerordentliche Finanzbedarf der Städte, besprochen in G. v. Schanz, Finanzarchiv, Bd. 27 S. 884.

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