Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Hauptstück. Rückblick und Ausblick

Collection:: Economics Books

152 Nach den Zeiten ruhiger Entwicklung brachte vor allem das Kommunalabgabengesetz zwar nicht einen Bruch mit der Vergangenheit, so doch die Möglichkeit der Weiterentwicklung des Kommunalsteuer wesens zu einer den veränderten wirtschaftlichen und sozialen Verhält nissen und den erweiterten und weiterhin wachsenden Aufgaben der Gemeinde Rechnung tragenden Gestalt; u. a. wies das Gesetz gerade auf die Ausbildung eigener kommunaler Realsteuern hin. So konnte die Gemeinde vor allem die Steuern auf den Grund besitz in geeigneter Weise ausbauen und wird nicht mehr von dem Not stände betroffen, den Meißner*) mit den Worten beklagt, „die Ge meinden sind infolge der gänzlichen Vernachlässigung des Wertes der Grundstücke als Bemessungsgrundlage und infolge der absoluten Fesselung an die Staatssteuer außerstande, die große Steuerkraft, welche im Besitz von Grundstücken im Erweiterungsgebiet einer Stadt ruht, irgend zu erfassen." Es sind jedoch bereits Bestrebungen im Gange, den Bereich der 'Grundwertsteuer zu beschränken und dadurch die zurzeit befriedigende Finanzlage der Gemeinde zu erschüttern; Interessenten haben die Landwirtschaftskammer für die Provinz Brandenburg vermocht, unter dem 5. September 1912 eine Denkschrift an das Herren- und Abge ordnetenhaus zu richten, „betreffend Abänderung des Kommunal- abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 hinsichtlich der Grundwertsteuer." Es steht aber zu erwarten, daß infolge dieser Denkschrift eine Abänderung nicht stattfindet, da der Antrag in seinen Voraussetzungen irrig und daher in seinen Folgerungen zu einem falschen Ergebnis kommt. Denn zur Begründung des Antrages dient die Behauptung, die Einschätzung des unbebauten Terrains zur Grundwert- und Wert zuwachssteuer stelle eine Doppelbesteuerung dar. Zu dieser Behauptung kommt die Denkschrift durch die vollkommen falsche Auffassung vom gemeinen Wert: „die Einschätzung zu dem Grundwert berücksichtigt den Wert, den das Grundstück einst beim Verkauf als Verkaufswert haben wird." Daß der gemeine Wert etwas anders ist als der „einstige", d. h. der künftige Wert, bedarf an sich eigentlich keiner Erörterung. Der gemeine Wert ist außerdem des Oefteren vom Oberverwaltungsgericht in einer Weise definiert worden, daß eine Unklarheit nicht mehr be stehen kann, zumal diese Definitionen nicht etwa nur für städtische, sondern auch für ländliche, d. h. für landwirtschaftlich, forstwirtschaft lich oder erwerbsgärtnerisch genutzte Grundstücke gelten. ') G. v. Schanz, Wirtschafts- und Verwaltungsstudien aaO.

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