Untersuchungen über das Versicherungswesen in Deutschland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1042018391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81635

Document type:: Monograph

Title:: Untersuchungen über das Versicherungswesen in Deutschland

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: V, 362 Seiten

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Geschäftliche Versicherung

Collection:: Economics Books

R. Mueller und E. Mittermüller, Lebensversicherung. die Bildung von Reserve- und Gründungsfonds vor. Welche Art von Werten diesen Fonds zuzuführen sind, sagt das Gesetz nicht ausdrücklich. Das Aufsichtsgesetz räumt aber durch die §§ 7 und 8, in denen nähere Bestimmungen über den Geschäftsplan und über Gesellschastsvertrag und Satzung enthalten sind, der Aufsichtsbehörde einen Einfluß auch auf die Art der Anlagen ein, die nicht zur Deckung der Prämienreserven dienen. Für den Erwerb von Grundstücken spricht der § 54 des Aussichts gesetzes gewisse Beschränkungen aus. Der Erwerb bedarf nämlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde, soweit es sich nicht um den Kauf von beliehenen Grundstücken im Zwangsversteigerungsverfahren handelt. Die Genehmigung muß erteilt werden, wenn die zu erwerbenden Grundstücke für Zwecke des Geschäftsbetriebes bestimmt sind. Eine ausführliche Vor schrift ist ferner für die von den Lebensversicherungsunternehmungen am meisten bevorzugte Kapitalanlage, die Hypotheken, und im Zusammen hang damit für die Grund- und Rentenschulden im § 60 des Aussichts gesetzes erlassen. Er lautet: „Bei der Anlegung der Bestände des Prämienreservesonds nach der Vorschrijt des § 59 Abs. 1 Nr. 1 darf die Sicherheit einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld angenommen werden, wenn die Beleihung die ersten drei Fünfteile des Wertes des Grundstücks nicht übersteigt. Soweit jedoch die Zentralbehörde eines Bundesstaats gemäß 8 11 Abs. 2 des Hypothekenbankgesetzes die Beleihung landwirtschaftlicher Grundstücke bis zu zwei Dritteilen des Wertes gestattet hat, darf die Sicherheit auch bei einer solchen Beleihung angenommen werden. Die Beleihungen dürfen der Regel nach nur zur ersten Stelle er folgen. Beleihungen von Bauplätzen und solchen Neubauten, welche noch nicht fertiggestellt und ertragsfähig sind, sowie von Grundstücken, die einen dauernden Ertrag nicht gewähren, insbesondere von Gruben, Brüchen und Bergwerken, sind ausgeschlossen. Der bei der Beleihung angenommene Wert des Grundstücks darf durch sorgfältige Ermittelung festgestellten Berkaufswert nicht über steigen. Bei der Feststellung dieses Wertes sind nur die dauernden Eigenschaften des Grundstücks und der Ertrag zu berücksichtigen, welchen bas Grundstück bei ordnungsmäßiger Wirtschaft jedem Besitzer nachhaltig Tewähren kann. Auf Verlangen der Aufsichtsbehörde haben die Unternehmungen über bie Wertsermittelung eine Anweisung zu erlassen, welche der Genehmigung Aufsichtsbehörde bedarf." Schriften. 187. IV. 4

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