Grundfragen der englischen Volkswirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1043468137

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-69435

Document type:: Monograph

Title:: Grundfragen der englischen Volkswirtschaft

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: 155 Seiten

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Der moderne Imperialismus. Von Professor Dr. M. J. Bonn

Collection:: Economics Books

144 VI. Kap.: Staatshilfe § 3. Das heute geltende Recht I. Arbeiterverficherung (f. Anlage II) Durch die Reichsverficherungsordnung vom 19. Juli 19 1 I x ) ift eine Reihe von Beftimmungen getroffen, die zwar nicht alle Wünfche der Hausinduftriellen erfüllen, fie aber doch dem frühem Zuftande nahezu völliger Vergeffenheit entreißen. Früher waren nur die fogenannten unfelbftändigen Heimarbeiter, die im Unterfchied von den Hausgewerbetreibenden in ftändiger perfönlicher Abhängigkeit vom Arbeitgeber ftehen, geradefo wie die Fabrikarbeiter ver- ficherungspflichtig, und fie bleiben auch heute noch in diefem Punkte den Fabrikarbeitern gleich. 2 ) Auf die Hausgewerbetreibenden, d. h. die felbftändigen Gewerbetreibenden, die in eignen Betriebsftätten im Aufträge und für Rechnung anderer Gewerbetreibender gewerbliche Erzeugniffe herftellen oder verarbeiten, auch wenn fie die Roh- oder Hilfsftoffe felbft befchaffen, konnte früher die Verficherungspflicht ausgedehnt werden durch ftatutarifche Beftimmung einer Gemeinde oder eines weitern Kommunalverbandes oder auch durch Bundes- ratsverordnung. *) Reichsverficherungsordnung § 466—493. 2 ) Die neue Anleitung des Reichsverficherungsamts bemerkt über den Unter fchied des felbftändigen Hausgewerbetreibenden und des unfelbftändigen Heimarbeiters (auszugsweife) folgendes: Die Haus gewerbetreibenden haben „die wirtfchaftliche Abhängigkeit mit dem Lohnarbeiter, die pcrfönliche Sclbftändigkeit mit dem Gewerbetreibenden gemein“. Diefe perfönliche Selbftändigkeit wird des nähern erklärt: „In der eignen Werkftatt ift der Befchäftigte alleiniger Herr, er beftimmt Beginn und Ende, Umfang und Reihenfolge der Arbeit und ift keiner Leitung und Beauffichtigung unterworfen. Dem Auftraggeber kann es im allgemeinen gleichgültig fein, wer die Arbeit verrichtet. Demgemäß bleibt dem Hausgewerbetreibenden die Heranziehung von Hilfskräften überlaffen. Auch ift er im allgemeinen nicht gehindert, Aufträge von verfchiedenen Seiten entgegen zunehmen. Ferner find die Beftellungen in der Rege! nur Einzelaufträge, nach deren Erledigung keine der Gefchäftsparteien gehalten ift, das Verhältnis fortzufetzen oder wieder aufzunehmen. Es befteht kein fefter Vertrag und keine Kündigungsfrift, wenn fich auch nicht feiten dauernde Beziehungen herausbilden.“ — Im letztem Punkte zeigt fich ein wefentlicher Unterfchied von dem Heimarbeiter oder Akkordaußenarbeiter. „Er bleibt von feinem Arbeitgeber infofern perfönlich abhängig, als diefer gegen ihn regelmäßig den rechtlichen Anfpruch auf weitere Arbeitsleiftungen, übrigens auch die Befugnis befitzt, jederzeit in die Arbeitsausführung einzugreifen.“ Die Recht, fprechung hat im allgemeinen nur für diejenigen Fälle die Annahme eines verficherungs- pflichtigen Heimarbeitsverhältniffes zugeiaffen, in denen das Arbeiten in eigner Werkftätte auf mehr zufällige und vorübergehende Gründe zurückzuführen war (Raummangel z. B. infolge unerwarteter Ausdehnung des Betriebs, Behinderung des Arbeiters durch perfönliche Umftände, wie Krankheit). Vgl. G. R o h m e r, Hausarbeitgefetz (1912) 6 ff.

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