Botschaft betreffend Abänderung der Artikel 15, 16, 20 und 21 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1905 über die Schweizerische Nationalbank

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1043592857

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-100436

Document type:: Monograph

Title:: Botschaft betreffend Abänderung der Artikel 15, 16, 20 und 21 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1905 über die Schweizerische Nationalbank

Place of publication:: Bern

Publisher:: [Schweiz. Bundesrat]

Year of publication:: 1911

Scope:: 6 Seiten

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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ö fachung des Mechanismus der Bank betrifft, so haben auch wir das Gefühl, dass auf diesem Gebiete durch die Aufhebung oder die Abänderung einiger Verwaltungsorgane Ersparnisse erzielt werden könnten. Es sind in dieser Hinsicht schon Versuche vor- genommen worden, wir sind aber der Ansicht, dass die von der Bank gesammelten Erfahrungen nicht hinreichen, um heute schon mit genügender Sicherheit über die Aufhebung oder Abänderung einiger Organe entscheiden zu können. Es dürfte sich also emp- fehlen, nicht voreilig zu handeln und mit dieser Reform zuzu- warten, bis sich die Situation abgeklärt hat. Diese Reform kann mit anderen zum Gegenstand einer nächsten Revision des Gesetzes gemacht werden. Das gleiche. ist der Fall mit den den Kantonen auszurichten- den Entschädigungen. Es kann nicht bestritten werden, dass man bei der Berechnung dieser Entschädigungen zu weit gegangen ist und dass dieselben den Gewinn übersteigen, welchen die Kantone aus der Banknotenemission und der Banknotensteuer zogen. Es ist sehr leicht, heute den unanfechtbaren Beweis für diese Be- hauptung zu erbringen. Es ist in dieser Beziehung ein Irrtum begangen worden, der im Interesse der Wahrheit und der Ge- rechtigkeit berichtigt werden muss. Der Tribut, den die National- bank und. der Bund den Kantonen entrichten müssen, soll nur den Gegenwert der früher von den Kantonen erzielten Gewinne, d. h. der Verluste darstellen, welche sie durch die Errichtung der Nationalbank erlitten haben. Ein Recht der Kantone auf eine weitergehende Entschädigung besteht nicht. Was sie mehr er- halten, ist als eine Art Subvention zu betrachten, die ebensowohl aufgehoben als beibehalten werden kann. Diese ganze Frage bedarf noch einer gründlichen Prüfung und muss einer späteren Revision des Gesetzes vorbehalten bleiben. Wir sind also mit den Behörden der Nationalbank der Meinung, dass unter den gegenwärtigen Umständen die Revision sich darauf beschränken sollte, einer zu engen Begrenzung des Geschäfts- kreises der Bank abzuhelfen und diese letztere einiger Fesseln zu entledigen, die ihrer Entwicklung hinderlich sind, sowie der Um- sicht ihrer leitenden Organe etwas mehr Initiative und Bewegungs- freiheit zu gewähren. Gestützt auf diese Darstellung schlagen wir Ihnen bei Art. 15 des Gesetzes folgende Abänderungen vor, die es der Bank ermög- lichen sollen, ihren Geschäften grössere Ausdehnung zu geben, und zwar durch:

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