Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1047609576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77392

Document type:: Monograph

Author:: Curti, Arthur http://d-nb.info/gnd/1089578180

Title:: Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Year of publication:: 1917

Scope:: XII, 146 Seiten

Digitisation:: 2019

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Teil. Oesterreich-Ungarn

Collection:: Economics Books

EOS AA a mann r VI. Teil. Osterreich-Ungarn. Literatur: „Die Kriegsgesetze Österreichs“, herausgegeben von Dr. Max Breitenstein und Dr. Demeter Koropalnicki, Wien, Buchhandlung M. Breitenstein 1916. Siehe ferner die Gesetzgebung bis Ende des Jahres 1915 dargestellt bei Curti, Handelsverbot u. Vermögen in Feindesland, Seite 108{ff, Die österreich-ungarische Regierung stellt sich ganz auf den Stand- punkt, daß alle ihre Maßnahmen gegen feindliche Privatrechte nur als Vergeltungsmaßregeln zur Anwendung kommen sollen, nach dem Grundsatz: Wie du mir, so ich dir. So erließ das Gesamtministerium am 8. August 1916 eine Verord- nung, wonach in Ausübung des Vergeltungsrechtes Unternehmungen oder Zweigniederlassungen von Unternehmungen, die von dem feindlichen Auslande aus geleitet oder beaufsichtigt werden, oder deren Erträgnisse in das feindliche Ausland abzuführen sind, oder deren Kapital Angehörigen des feindlichen Auslandes zusteht, wo immer diese ihren Wohnsitz haben, nach ministerieller Verfügung unter Zwangsverwaltung gestellt werden kön- nen. Durch ministerielle Verfügung kann jederzeit die Auflösung oder der Verkauf der unter Zwangsverwaltung gestellten Unternehmungen an- geordnet werden. Die Verordnung findet auch auf Vermögen und Ver- mögensrechte Anwendung. Eine weitere Verordnung vom 17. August 1916 trifft Vergeltungs- maßregeln auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes gegenüber den Angehörigen Frankreichs, Englands und Rußlands, und hinsichtlich der Patentmarken und Musteranmeldungen auch gegen die Angehörigen Italiens. Die Verordnung bestimmt, daß die Patente, Muster- und Marken- rechte der Angehörigen Frankreichs und Großbritanniens vom Minister für öffentliche Arbeiten auf Antrag im öffentlichen Interesse beschränkt, aufgehoben, oder mit Benützungsrechten belegt werden können. Die gleichen Verfügungen können hinsichtlich der Patente russischer Staatsangehöriger getroffen werden, ohne daß es jedoch der Voraus- setzung eines öffentlichen Interesses bedarf. Diese strengere Behandlung rechtfertigt sich, weil die russischen Ausnahmebestimmungen bedeutend schärfer sind als die britischen und französischen. Die Anmeldungen von Patenten, Muster- und Markenrechten von Angehörigen feindlicher Staaten werden entgegengenommen, jedoch werden keine Patente erteilt, noch Muster- und Markenregistrierungen vorge- nommen.

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