Neuzeitliche Krüppelfürsorge

Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689945052

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-102705

Document type:: Monograph

Title:: Neuzeitliche Krüppelfürsorge

Place of publication:: Münster i./W.

Publisher:: Aschendorff

Year of publication:: 1926

Scope:: 139 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Welche Krüppel gehören in ein Krüppelhem, welche in ein Siechenheim?

Collection:: Economics Books

Die Vergeltungsmaßregeln der Mittelmächte. 99 nur solange obliegen könne, als sie den Teil des Kriegsschauplatzes be herrsche, auf dem sie Minen gelegt habe. Das Verbot, vor den Küsten und Häfen des Gegners selbsttätige Kontaktminen zu dem alleinigen Zwecke zu legen, um die Handelsschiffahrt zu unterbinden, wurde von Deutschland und Frankreich Vorbehalten und ist von geringem Werte, weil stets auch der Zweck die feindlichen Kriegsschiffe abzu halten, behauptet werden wird. Da die Minenlegung auf hoher See nicht durch ein allgemeines Gewohnheitsrecht verboten ist, kann sie als zulässig erachtet werden. In der englisch-amerikanischen Theorie wird sie allerdings angefochten. England, das auf der zweiten Haager Konferenz für die Unzulässigkeit der Minenlegung auf hoher See eintrat, dürfte seine Minenlegung in der Nordsee ausschließlich unter den Gesichtspunkt der Vergeltung bringen. Auch die Vereinigten Staaten von Amerika werden von ihrem grund sätzlichen Standpunkte aus, daß den amerikanischen Staatsbürgern das Recht zustehe, auch im Kriege „auf hoher See überall dahin zu reisen, wohin sie ihre rechtmäßigen Geschäfte führen“ (Note vom 15. Mai 1915), für die Unzulässigkeit der Sperre von Zufahrtsstraßen durch Minen eintreten. Beim Mangel eines entgegenstehenden allgemeinen völkerrecht lichen Verbotes kann jedoch in der Minenlegung auf hoher See keine Rechtswidrigkeit und darum kein Anlaß zu einer Vergeltungsmaßregel erblickt werden. Was die absichtliche Zerstörung feindlicher Handels schiffe und die Gefährdung neutraler Handelsschiffe infolge Unterlassung der Prüfung der Nationalität des Handelsschiffes an Hand der Schiffspapiere anlangt, so hängt der Vergeltungscharakter dieser Maß regeln davon ab, ob die Zerstörung von Handelsschiffen nach überliefertem Prisenrecht zulässig ist. In dieser Richtung besteht zwar eine allgemeine Übereinstim mung darüber, daß die Zerstörung feindlicher Handelsschiffe eine völker rechtlich zulässige Ausnahme darstellt, jedoch keine Einigung über die Rechtfertigungsgründe im einzelnen; die landesrechtlichen Prisen ordnungen erwähnen als Rechtfertigungsgründe insbesondere die Unsicher heit der Einbringung und die Unmöglichkeit der Abgabe einer Prisen besatzung. Die überwiegende Meinung in der Doktrin rechtfertigt die Zer störung unter dem Gesichtspunkte des Notstandes des nehmenden Kriegsschiffes, wobei einzelne auf die Gleichheit der Staaten als Recht fertigung für diejenigen Staaten hinweisen, die keine Stützpunkte in der Nähe des Kriegsschauplatzes haben. In der Staatenpraxis lassen sich sowohl Fälle der ausnahmsweisen wie der grundsätzlichen Zerstörung der feindlichen Handelsschiffe nachweisen. Jedenfalls kann gesagt werden, daß die regelmäßige Zerstörung feindlicher Handelsschiffe

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