Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 8. Reichsverfassung und Wirtschaft

Collection:: Economics Books

Reichsverfassung und Wirtschaft, 117 Ziel Bismarcks, „das historische Grenznetz, das Deutschland durch- zieht, unschädlich zu machen‘, war auf wirtschaftlichem Gebiet erreicht. Den Kindern und Enkeln blieb, um wieder ein Wort Bis- marcks zu gebrauchen, nur die Aufgabe, „den Block handlicher aus- zudrechseln und zu polieren“, Entsprechend ihrer stärkeren Neigung zum Einheitsstaat hat die Verfassung von Weimar einige Unebenheiten abgeschliffen, die die alte bundesstaatliche Verfassung noch hatte stehen lassen, z. B. die Ver- waltung der Zölle und Verbrauchssteuern den Reichsbehörden über- tragen, die Sonderrechte der süddeutschen Staaten bezüglich des Post- und Telegraphenwesens sowie bestimmter indirekter Steuern beseitigt usw, Das Aufsichtsrecht des Reichs in den seiner Gesetzgebung unter- stehenden Angelegenheiten konnte verstärkt, seine Zuständigkeit für die Gesetzgebung erweitert werden, Die ersten gesetzlichen Maßnahmen nach der Revolution hatten auf dem Gebiete des Arbeitsrechts gelegen. Dies war das Gebiet, auf dem die Zeit ihre nächsten Aufgaben erblicken mußte, Mit beson- derem Nachdruck wird daher im Artikel 7 die Zuständigkeit der Reichs- gesetzgebung für das Arbeitsrecht in seinem ganzen, nach der alten Verfassung noch nicht völlig (Landarbeiter) gedeckten Umfange fest- gestellt, Neu ist die Einbeziehung des Enteignungsrechts und des Berg- baus, den die alte Verfassung, entsprechend seiner Eigenart, noch aus- schließlich der Landesgesetzgebung überlassen hatte, Seit der Revo- lution war das Wort „Sozialisierung‘ in aller Munde. Die noch von den Volksbeauftragten eingesetzte Sozialisierungskommission und nicht nur sie, sondern ungezählte freiwillige Ratgeber bemühten sich, diesem so oft gebrauchten, aber so selten mit einem bestimmten Sinne ver- bundenen Schlagwort Verwirklichung zu ermöglichen, Je unbestimmter die Vorstellung davon war, um was es sich eigentlich handle, um so weiter mußte die Bestimmung gefaßt werden, die die Zuständigkeit des Reichs für Sozialisierungsmaßnahmen begründen sollte. So lautet denn Artikel 7 Nr. 13: „Das Reich hat die Gesetzgebung über die Vergesellschaftung von Natur- schätzen und wirtschaftlichen Unternehmungen sowie die Erzeugung, Herstellung, Verteilung und Preisgestaltung wirtschaftlicher Güter für die Gemeinwirtschaft.” Im Grunde ist hier nur ein vieldeutiges Fremdwort durch viel- deutige deutsche Worte ersetzt worden, Nachdem die Gesetzgebungs- befugnis des Reichs durch Ausdehnung auf das Enteignungsrecht und den Bergbau vervollständigt war, wäre diese Bestimmung wohl ent- behrlich gewesen. Sie enthält indessen eine gewisse Bedeutung durch die Bestimmung im Artikel 12, Abs, 2, Bei den anderen Gegenständen des Artikels 7 sind die Länder in der eigenen Gesetzgebung un-

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