Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 8. Reichsverfassung und Wirtschaft

Collection:: Economics Books

Reichsverfassung und Wirtschaft. I Gedanke vor den parlamentarisch-demokratischen Vorstellungen, von denen die Mehrheit der Nationalversammlung beherrscht war, ver- stecken, Aber er schlummert unter den außerordentlich dehnbaren Zweckbestimmungen der Organisationen, Er deutet sich auch beim Reichswirtschaftsrat an, der sich in die parlamentarisch-demokratische Verfassung nur als im wesentlichen begutachtende Stelle einfügen ließ, aber doch das wichtige Recht erhalten soll, die Vorlegung eines von ihm beschlossenen Gesetzentwurfs beim Reichstage auch dann zu ver- langen, wenn die Reichsregierung ihm nicht zustimmt, und den Entwurf im Reichstage durch einen Delegierten vertreten zu lassen. In dieser Hinsicht wurde also die Stellung des Reichswirtschaftsrats der des Reichsrats angenähert, Es ist immerhin fraglich, ob beide Organe auf die Dauer selbständig nebeneinander würden bestehen können und ob nicht schließlich auch ein Konflikt mit dem Reichstage unvermeidlich sein würde, Zwar ist die Stellung des Reichstags als des Repräsentan- ten des souveränen Volkes nicht angetastet. Aber einem Reichswirt- schaftsrat, wie man ihn sich nach Artikel 165 denken muß, würde un- ausbleiblich das Streben nach der Stellung einer gleichberechtigten Kammer innewohnen, Die Probe auf das Exempel wird schwerlich gemacht werden. Der Artikel 165 ist ein Fremdkörper, der mit Hilfe äußerer Umstände in die Verfassung hineingeschoben worden ist. Der Organisationsplan ist theoretisch auf dem Papier entworfen, die erforderlichen Bildungen werden mitten hineingestellt in die große Zahl der schon vorhandenen Organisationen, die sie überschneiden und von denen sie daher als unerwünschte und als bestenfalls zwecklose Konkurrenz empfunden werden müssen. Es fehlt eine klare Scheidung zwischen den Aufgaben der reinen Arbeiterorganisationen auf der einen, der Bezirkswirtschaftsräte und des Reichswirtschaftsrats auf der anderen Seite und wiederum der Arbeiterorganisationen und der doch ausdrücklich im Absatz 1 anerkannten Gewerkschaften. Abgesehen von dem Reichswirtschaftsrat läßt sich unter den Worten, mit denen die Aufgaben angedeutet werden, überhaupt alles mögliche, nur nichts Bestimmtes denken, Eine Bestimmung wie „zur Erfüllung der gesamten wirtschaftlichen Aufgaben‘ sucht an Unklarheit ihresgleichen. Der für die beginnende Inflationszeit bezeichnende Mangel an Sinn für Spar- samkeit mit Geld, Zeit und Menschenkräften zeigt sich deutlich. Es ist dann auch gekommen, wie es kommen mußte. Als man ver- suchte, den Bau nach den nebelhaften Andeutungen des Artikels 165 zu errichten, sah man sich alsbald in eine solche Fülle zweifelhafter Fragen verstrickt, daß die Arbeit nicht von der Stelle kam. Ein Wort wie „Gliederung des Reichs nach Wirtschaftsgebieten‘” ist leicht aus- Co

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