Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 14. Gewerblicher Urheberschutz

Collection:: Economics Books

212 Geh. Regierungsrat Momber: Als Urheber gilt der Eigentümer einer inländischen gewerblichen Anstalt, in dessen Auftrag oder für dessen Rechnung Zeichner, Maler, Bildhauer Muster oder Modelle gefertigt haben, falls nicht ein ander- weitiger Vertrag besteht. Der Urheber muß den Gegenstand anmelden und ein Stück oder eine Abbildung bei der mit der Führung des Musterregisters beauftragten Behörde hinterlegen. Zuständig sind die Amtsgerichte. Über die Führung des Musterregisters hat der Reichskanzler am 29, Februar 1876 Bestimmungen erlassen. Die Höchst- dauer des Schutzes beträgt 15 Jahre, Es ist jedermann gestattet, von dem Musterregister und den nichtversiegelten Mustern und Modellen Einsicht zu nehmen und sich beglaubigte Registerauszüge erteilen zu lassen, Die versiegelt niedergelegten Muster und Modelle werden nach längstens drei Jahren von Amts wegen eröffnet. Das Gesetz gewährt dem Berechtigten die ausschließliche Befugnis der Nachbildung und Verbreitung, d.h. der Vervielfältigung. Verboten sind auch Nachbildungen mit gewissen Abänderungen nichtkünst- lerischer Art: erstens, wenn ein anderes Herstellungsverfahren als beim Originalwerk angewendet ist, oder wenn die Nachbildung für einen anderen Gewerbezweig bestimmt ist; zweitens, wenn die Nachbildung in anderen räumlichen Abmessungen oder Farben als das Original her- gestellt ist oder vom Original nur bei Anwendung besonderer Aufmerk- samkeit unterschieden werden kann. Natürlich ist auch die Nachbildung einer Nachbildung des Originalwerkes verboten. Erlaubt sind Einzel- kopien, die ohne die Absicht gewerbsmäßiger Verbreitung und Ver- wertung angefertigt sind, die Nachbildung von Flächenmustern durch plastische Erzeugnisse und umgekehrt und die Aufnahme von Nach- bildungen in Schriftwerken, Das Recht am Geschmacksmuster ist vererblich und übertragbar wie ein Vermögensrecht. Es endigt durch Verzicht oder Ablauf. Gegen Verletzer besteht der Anspruch auf Unterlassung, Schadensersatz, Her- ausgabe der ungerechtfertigten Bereicherung, Einziehung der wider- rechtlichen Nachbildung nebst dazugehörigen Vorrichtungen, Strafe und Buße, Wenn der Gebrauchszweck eines Gegenstandes gegenüber der künstlerischen Darstellung völlig zurücktritt, handelt es sich um ein Kunstwerk, das durch das Kunstschutzgesetz von 1907 formlos im Augenblick der Schöpfung geschützt ist. IV. Warenzeichenrecht, Uralt ist der Gebrauch von Zeichen oder Marken zur Kennzeich- nung des Eigentums an einem Gegenstande oder des Ursprungs eines Erzeugnisses. Im Mittelalter regelten die Zünfte den Gebrauch der Ur-

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