Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 14. Gewerblicher Urheberschutz

Collection:: Economics Books

Gewerblicher Urheberschutz, 213 sprungszeichen, Der Gewerbetreibende pflegte ein oder nur wenige Zeichen für alle Waren zu führen. In neuerer Zeit, in der die Viel- gestaltigkeit der Gewerbeerzeugnisse unübersehbar groß wurde, ent- stand aber das Bedürfnis, eine bestimmte Ware in ihren besonderen Eigenschaften gegenüber gleichartigen Waren deutlich zu kenn- zeichnen, und so entwickelte sich aus dem alten Geschäftszeichen das heutige Warenzeichen, Während in vielen Staaten alle formal richtig angemeldeten Fabrik- oder Handelsmarken — wie im Ausland die Warenzeichen genannt zu werden pflegen — eingetragen werden und die Feststellung des Ein- griffs in ältere Rechte späteren Prozessen überlassen bleibt, hat im Deutschen Reich das Patentamt die Aufgabe, angemeldete Waren- zeichen nach bestimmten Gesichtspunkten auf ihre Eintragefähigkeit zu prüfen und sie erst nach Bestehen der Prüfung in die Warenzeichenrolle einzutragen. Für diese Prüfung ist es bedeutsam, für welche Warenklasse oder Warenklassen Schutz begehrt wird, Das Gesamtgebiet des Gewerbes ist nämlich in Klassen und Unterklassen eingeteilt, für die getrennte Ge- bühren zu entrichten sind, Die Eintragung kann aus absoluten Gründen versagt werden, die für alle Waren ohne Unterschied der Klasse zutreffen, oder aus relativen Gründen wegen Übereinstimmung derselben mit einem älteren Zeichen oder einer gleichartigen Warenklasse. Zwuerst sollen die absoluten Gründe aufgeführt werden. Vor allem wird gefordert, daß ein Warenzeichen Unter- scheidungskraft besitzt und sich dem Gedächtnis einprägt. Es darf nicht zu einfach und nicht zu verwickelt sein. Es kann in Bild oder Wort bestehen, Nicht eintragefähig sind Freizeichen, d.h. solche Warenzeichen, die infolge Gemeingebrauchs die Unterscheidungskraft verloren haben. Ferner werden nicht eingetragen Warenzeichen, welche ausschließlich in Zahlen, Buchstaben oder Angaben über Her- stellung, Beschaffenheit, Bestimmung, Preis-, Mengen-, Gewichtsverhält- nissen der Ware bestehen; ferner, welche in- oder ausländische Staats- wappen oder inländische Orts-, Gemeinde-, Kommunalverbands- Wappen enthalten; schließlich, welche ärgerniserregende Darstellungen oder falsche und irreführende Angaben enthalten. In diesen Fällen versagt also die zuständige Warenzeichen-Prüfungsstelle des Patent- amts die Eintragung in die Warenzeichenrolle. Es folgen jetzt die relativen Gründe. Erachtet das Patentamt, daß ein angemeldetes Zeichen mit einem anderen für dieselben oder für gleichartige Waren früher angemeldeten Zeichen übereinstimmt, so macht es dem Inhaber des letzteren Mitteilung. Erhebt dieser nicht

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