Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 15. Kommunale Wirtschaftsbetriebe

Collection:: Economics Books

220 Oberbürgermeister Mitzlaff: den örtlichen Verhältnissen, hier die, dort die Betriebe, hervor- gewachsen aus den örtlichen Bedürfnissen: so Theater — als öffentliche Einrichtungen notwendig, weil, von besonders günstigen Verhältnissen abgesehen, die Rentabilität fehlt, deren die Privatwirtschaft bedarf; Häfen — als Bestandteil vorausschauender Kommunalpolitik erbaut, um Handel und Gewerbe zu heben, und als nicht auf unmittelbaren Nutzen abgestellt, sondern nur mittelbar durch Stärkung des kommu- nalen Wirtschaftslebens und der kommunalen Steuerkraft nutzen- bringend, für die Privatwirtschaft kein geeignetes Objekt, zumal im Stadium der ersten, auf weite Zukunft weisenden Entwicklung; kommu- nale Leichenbestattung — besonders verbreitet im Freistaat Sachsen, hervorgerufen teils durch Wahrnehmung von Mißständen im privaten Bestattungsgewerbe, teils entsprungen ähnlichen sozialen Gedanken wie die Krankenversicherung, nur statt auf beruflicher, auf kommunaler Grundlage, usw. Gelegentlich, wenn auch selten, stößt man auch auf kommunale Betriebe, welche die private Wirtschaft nicht ersetzen, sondern ledig- lich als Vorbild und Regulator für die Privatwirtschaft dienen sollen, vor allem, um Preisüberforderungen zu verhindern, z. B. Lebensmittel- geschäfte, Brotfabriken, Schuhmachereien u. dgl. Schon diese Aufzählung zeigt, daß die verschiedensten Gründe zur Errichtung eines kommunalen Betriebes führen können. Voneinander heben sich dabei ab die Fachgebiete, bei denen die kommunale Betäti- gung sich als Regelform aus der Natur der Sache ergibt, und die Fach- gebiete, in denen nur besondere Umstände einen kommunalen Betrieb rechtfertigen, Unter die letztere Gruppe fallen vor allem alle Gebiete, wo die Kommunalbetriebe nur als Konkurrenzbetriebe neben die meist absolut überwiegenden Privatbetriebe treten. Gemeinsam ist aber allen Fällen, daß die kommunale Betriebsführung nicht wegen des bloßen Sozialisierungsprinzips an sich errichtet werden darf, Ihre Rechtfertigung erhält sie nur durch Vorliegen des öffentlichen Interesses, d, h. es muß die privatwirtschaftliche Gestaltung im Ergebnis vom Standpunkt der Gesamtheit aus un- genügend sein, sei es, daß die Privatwirtschaft wegen mangelnder Ge- winnmöglichkeit überhaupt nicht ein bestimmtes Versorgungsgebiet in Angriff nimmt, sei es, daß die Privatwirtschaft wegen des ausschlag- gebenden Gewichts des Gewinnzweckes oder wegen Fehlens der Kon- kurrenz nicht die Versorgung der Gesamtheit mit lebenswichtigen Be- darfsgegenständen zu angemessenen Preisen gewährleistet. Immer muß es sich natürlich um lebenswichtigen Bedarf, nicht um Luxusgegen- stände handeln. Ob im einzelnen Fall hiernach die Voraussetzungen

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