Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 15. Kommunale Wirtschaftsbetriebe

Collection:: Economics Books

Kommunale Wirtschaftsbetriebe. 223 wirtschaft möglich, und die Korrektur gegenüber Übelständen in der freien Wirtschaft muß in anderer Weise gesucht werden. Dabei kommt — allerdings nur aus örtlichen Verhältnissen — auch die Er- richtung von kommunalen Konkurrenzbetrieben der Gemeinden in Be- tracht, um die Preisbildung der freien Wirtschaft kontrollieren und beeinflussen zu können, Mit unter dem Einfluß der Kriegsversorgungswirtschaft, im Grunde aber wohl noch mehr unter der Wirkung der sozialistischen Welle, die sich in Verfolg der Revolution in allen Zweigen des öffentlichen Lebens bemerkbar machte, machte man in der Nachkriegszeit aber zugleich den sehr bemerkenswerten Versuch, für die kommunale Betätigung eine neue Rechtsgrundlage zu schaffen. In bezug auf das Recht zur Betätigung auf dem Gebiete der privaten Wirtschaft brauchten die Kommunen an sich allerdings keine Stärkung ihrer Position, denn sie besaßen ja das ausdrückliche Recht, jede Tätigkeit in die Hand zu nehmen, die sie betreiben wollten. Aber sie besaßen dadurch nur die gleiche Stellung wie jeder Privatmann, der, wenn er ein Unternehmen anfängt, sich im freien Wettstreit gegen die bestehenden oder neuent- stehenden Konkurrenzunternehmungen durch seine Leistungen durch- setzen muß, Die von der Reichsregierung zur Prüfung der gesamten Sozialisierungsfrage eingesetzte Sozialisierun gskommission wollte nun den großen Schritt weitergehen und durch ein Kom muna - lisierungsgesetz den Gemeinden das Recht geben, zum Zwecke kommunaler Betriebsführung bestehende private Unternehmungen zu enteignen oder stillzulegen. Für eine Reihe von Wirtschaftsgebieten, die sog. Freiliste, sollten die Kommunen diese Zwangsbefugnisse ohne weiteres bekommen, für die nicht zur Freiliste gehörigen Fälle sollte „aus Gründen des öffentlichen Wohles“, „bei Vorliegen eines dringenden Bedürfnisses‘ ein besonderes Verleihungsverfahren treten. Bei der Ausarbeitung der Freiliste steckte die Sozialisierungs- kommission, die von starken sozialistischen Grundideen ausging, den Rahmen sehr weit. Der im Ministerium des Innern aufgestellte Entwurf enthielt in ziemlicher Übereinstimmung mit der bisherigen Friedens- entwicklung nur: Straßenbahn, Wasser-, Gas- und Elektrizitäts- versorgung, Anschlagwesen, Bestattungswesen, Abfuhrwesen, Theater, Lichtspiele. Die Sozialisierungskommission dagegen wollte auch noch die wichtigsten Gebiete der Kriegswirtschaft hinzunehmen, nämlich: Erzeugung, Beschaffung, Lagerung, Bearbeitung und Vertrieb von Nahrungs- und Genußmitteln, Beschaffung, Lagerung und Vertrieb von Brennstoffen, =

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