Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 15. Kommunale Wirtschaftsbetriebe

Collection:: Economics Books

236 Oberbürgermeister Mitzlaff: herein ausscheiden müssen, ist klar, ebenso auf der anderen Seite, daß für rein geschäftliche Unternehmungen der Gemeinden, z.B. den Betrieb einer Bierbrauerei oder eines Feinkostgeschäfts, die Forde- rung steuerlicher Gleichheit absolut begründet ist. Aber gerade bei denjenigen Betrieben, die man meist nur im Auge hat, den Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerken und Straßenbahnen, handelt es sich, wie des näheren dargelegt, nicht um Betriebe mit rein geschäftlichem Charakter, sondern um Betriebe, bei denen die zweckmäßige und billige Versorgung der Bevölkerung, also ein Gesichtspunkt öffent- lichen Interesses neben dem finanziell-geschäftlichen, von wesentlicher Bedeutung ist. Hier muß eine gewisse steuerliche Differen- zierung grundsätzlich als gerechtfertigt angesehen werden. Eine andere Frage ist, welche Betriebsarten im einzelnen privilegiert und bei welchen einzelnen Steuerarten Vergünstigungen gewährt werden sollen. .Umsatzsteuer, Vermögenssteuer, Einkommensteuer, Gewerbe- steuer, Grund- und Gebäudesteuer usw. stehen dabei jede für sich unter ganz anderen Gesichtspunkten sowohl vom Standpunkt des Gewerbes aus wie vom Standpunkt der allgemeinen Grundsätze über Besteuerung öffentlicher Körperschaften, und ebenso braucht, was dem Wasserwerk oder Schlachthof zugebilligt ist, keineswegs immer dem Elektrizitäts- werk oder der Straßenbahn ebenso zugestanden zu werden”), Ganz allgemein ist zum Schlusse noch folgendes zu sagen: Die kommunalen Betriebe bilden einen nicht ganz unwesentlichen Teil des deutschen Wirtschaftslebens, Bei einer Arbeiterzahl von 200000 Ar- beitern erreichen sie äußerlich etwa mehr als ein Drittel des Umfanges des größten Arbeitgebers, der Reichsbahn, Sie entstammen nicht zu- fälligen willkürlichen Tendenzen, sondern sie sind ein aus innerer Not- wendigkeit erwachsenes Produkt des deutschen Gemeindelebens. Die Hauptträger der kommunalen Betriebe sind bisher gewesen, und werden wohl auch in Zukunft bleiben, die Gemeinden im engeren Sinne, Ge- wisse Aufgaben, vor allem auf dem Gebiete des Verkehrswesens, eignen sich allerdings auch für die weiteren kommunalen Verbände, die Kreise und die Provinzen, doch werden sich auch viele überlokale Aufgaben durch Zusammenschluß mehrerer Gemeinden und Gemeindeverbände, sei es allein, sei es in Verbindung mit der Privatwirtschaft, in der Form °) In dem neuen Körperschaftssteuergesetz vom 10, August 1925 ist nach langem parlamentarischen Kampf die Lösung gefunden, daß körperschaftssteuerfrei bleiben sollen die „Versorgungsbetriebe‘, d. h. kommunale Betriebe, die lebenswichtigen Bedürfnissen der Bevölkerung dienen, zu deren Befriedigung die Bevölkerung auf die Betriebe und Verwaltungen angewiesen ist,

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