Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 23. Deutsche Wasserstraßenpolitik

Collection:: Economics Books

Deutsche Wasserstraßenpolitik. g 343 sowohl zur Förderung der Schiffahrt als der Landwirtschaft, sei es durch Hochwasserschutz, Verbesserung der Vorflut, Vertiefung und Regelung des Fahrwassers, Deiche, Schleusen und Wehre., Als weitere Aufgaben der Wasserwirtschaft traten hinzu Be- und Entwässerung, Wasserauf- speicherung, Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Fischzucht und Fischerei, Kanalverbindungen, Hafenanlagen, Wasserkraftgewin- nung. Diese Arbeiten, die zum großen Teil auch mit den Strom- und Kanalbauten in Verbindung stehen, unterstehen der Aufsicht des Staats, dem zum Teil die Durchführung selbst obliegt. Er übt an den Wasser- straßen, ferner gegenüber den Anliegern und Schiffahrttreibenden die Strompolizei aus, er erläßt zum Schutz der Wasserstraßen und Häfen strompolizeiliche Vorschriften und überwacht andererseits den Schiff- fahrtsbetrieb; dieser wird durch Schiffahrts-Polizeiverordnungen ge- regelt, die für einzelne Wasserstraßen u. a. Vorschriften über die Be- schaffenheit der Schiffe, ihre Benutzung und Ladung, über das Verhalten der Schiffe während der Fahrt, bei ihrer Unterbrechung und Beendigung enthalten. Durch Betriebsordnungen wird ferner der Betrieb von Verkehrsanlagen, wie bewegliche Brücken, Wehre und Schleusen, geregelt. Die erwähnten wasserwirtschaftlichen Aufgaben greifen in der Regel in mehrere Zweige der staatlichen Verwaltung ein, und es ist da- her von besonderer Wichtigkeit, diese Aufgaben in der Zentralver- waltung wie in den nachgeordneten Behörden so zu verteilen, daß ein reibungsloses Zusammenarbeiten der Dienststellen, denen die einzelnen Befugnisse übertragen sind, im Sinne einer einheitlich geleiteten Wasserstraßenpolitik gewährleistet ist. Dies ist in Deutschland bisher noch nicht erreicht. In Preußen war z. B. bis zu den durch die Reichs- verfassung von 1919 vorgesehenen Änderungen die Schiffahrtspolizei sowie auch die Strompolizei in der Regel den Wasserbauämtern über- tragen, denen ferner Bau und Unterhaltung der Wasserstraßen obliegt. Diese unterstanden den Regierungspräsidenten oder, soweit im Ver- laufe der letzten Jahrzehnte zwecks Zusammenfassung der wasserbau- lichen Aufgaben für die Hauptstromgebiete eine besondere Strombau- verwaltung geschaffen war, den Oberpräsidenten. Während jedoch für die Schiffahrtspolizei und die gewerblichen Einrichtungen der Minister für Handel und Gewerbe zuständig war, unterstand die Strompolizei und der gesamte staatliche Wasserbau dem Minister für öffentliche Arbeiten. Das landwirtschaftliche Wasserbauwesen liegt in der Hand des Landwirtschaftsministers, für die Fragen der Wasserversorgung und Entwässerung der Städte ist der Minister des Innern zuständig, während bei der Beschaffung von Mitteln und insbesondere auch bei der Fest- setzung von Abgaben auf den Wasserstraßen und sonstigen Tarifen der

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